Rede von Fabian Gramling (CDU/CSU) – Wirtschaft 2045 – Innovationen stärken, Zukunftstechnologien fördern, fairen Wettbewerb sichern

Rede von Fabian Gramling (CDU/CSU) – Wirtschaft 2045 – Innovationen stärken, Zukunftstechnologien fördern, fairen Wettbewerb sichern Ich sehe durch eine Frage an der Stelle gerade keinen Erkenntnisgewinn, und deswegen würde ich mit Ihrer Erlaubnis, Frau Präsidentin, weiterführen. Für die privaten Haushalte gilt genauso wie für unsere Unternehmen: Es ist viel wünschenswert; aber am Ende des Tages entscheidet das empfindlichste Organ im menschlichen Körper, und das ist bekanntlich der Geldbeutel, liebe Kolleginnen und Kollegen. Und genau darum geht es: um eine gute Wirtschaftspolitik. Ich bin kein Pessimist; ich bin auch kein Schönredner. Unsere Ausgangslage ist nicht gut. Wir haben an Wettbewerbsfähigkeit verloren. Die Weltwirtschaft ist anders als in den letzten Jahren und unterstützt uns auf unserem Weg gerade nicht. Ich bin aber davon überzeugt, dass wir aus dieser Situation gestärkt wieder herauskommen können. Aber dafür braucht es ein Umdenken, und das Umdenken beginnt damit, dass wir nicht mehr, so wie in den letzten Jahren und Jahrzehnten, meinen, alles im Klein-Klein politisch vorgeben zu müssen; das klappt nämlich nicht. Das haben wir zum Beispiel auch beim Wasserstoffhochlauf gesehen. Ein Staat, der überall vorgibt, der überall eingreift, der meint, überall lenken zu müssen, hemmt Innovationskraft und auch den Fortschritt im Land. Gerade unserem Mittelstand müssen wir wieder mehr Beinfreiheit und Luft zum Atmen geben und am Ende des Tages auch Innovationen ermöglichen. Wir brauchen auch wieder Lust auf Leistung; wir brauchen wieder Lust, vorne mit dabei zu sein. Und wenn ich schaue, welche Zukunftsthemen die Welt und auch die Wirtschaft gerade prägen, dann sehe ich Themen wie „Kernfusion“, „Quantencomputing“, „künstliche Intelligenz“, „Mikroelektronik“. Ich bin davon überzeugt, dass die Region auf der Welt, die all diese Themen zusammenbringt und erfolgreich miteinander verbindet, die Region sein wird, die am Ende des Tages die nächsten Jahrzehnte dominieren wird, die auch die globalen Spielregeln bestimmen wird. Da glaube ich, dass es in unserem Interesse und auch im Interesse der westlichen Welt ist, dass wir bei diesen Technologien vorne mit dabei sind. Ich spreche jetzt von der Zukunft und von Zukunftstechnologien; aber auf zehn Seiten Ihres Antrags ist kein einziges Mal das Wort „Kernfusion“ zu lesen. Das ist eine Technologie, bei der wir vier Unternehmen in Deutschland haben, die an der Weltspitze stehen. Es wurde noch nie so viel privates Kapital in diesen Bereich investiert. Sie ignorieren das. Das ist Ihre falsche Wirtschaftspolitik, liebe Grünen. Deswegen bin ich froh, dass wir mit unserer Ministerin Doro Bär eine Ministerin haben, die mit der Hightech Agenda diese Themen voranbringt. Deswegen bin ich froh, dass wir mit unserer Wirtschaftsministerin Katherina Reiche eine Ministerin haben, die wieder die soziale Marktwirtschaft predigt, die die Wettbewerbsfähigkeit wieder in den Mittelpunkt stellt. Und lassen Sie es mich so sagen: Es weht nicht nur der Geist von Ludwig Erhard wieder im Wirtschaftsministerium, sondern auch die Büste von Ludwig Erhard ist endlich wieder im Wirtschaftsministerium angekommen, und das ist auch gut so. Das alles ist notwendig; denn wir brauchen Wettbewerbsfähigkeit. Wir als CDU/CSU und als SPD wollen unser Land wieder nach vorne bringen; es ist höchste Zeit. Die Menschen erwarten es, und wir packen es gemeinsam an. Vielen Dank.