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Rede von Martin Rabanus (SPD) – Aktuelle Stunde: Mögliche Urheberrechtsverletzungen und Interessenskonflikte des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien

dip / rede 12.11.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 39. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP ZP 1: Aktuelle Stunde: Mögliche Urheberrechtsverletzungen und Interessenskonflikte des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien.

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Rede von Martin Rabanus (SPD) – Aktuelle Stunde: Mögliche Urheberrechtsverletzungen und Interessenskonflikte des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien Da ich nicht glaube, dass er noch Namen hinzufügt, nicht. Das bringt uns in der Debatte tatsächlich jetzt nicht weiter. Die Vorwürfe, die dabei eine Rolle spielen: Beleidigung, Hass, Hetze, Zeigen des Hitlergrußes, Bestechlichkeit, Geldwäsche, Zweckentfremdung von Geldern. All das sind Vorwürfe, über die wir hier reden. Natürlich gilt in jedem Fall die Unschuldsvermutung. Aber ganz ehrlich: Man traut es Ihnen einfach zu. Meine sehr verehrten Damen und Herren von der AfD, sorgen Sie doch mal für Ordnung in Ihren eigenen Reihen, bevor Sie mit dem gehobenen Zeigefinger und moralinsaurer Stimme andere anklagen! Was Sie hier machen, ist durchsichtig und, mit Verlaub, erbärmlich. Danke schön.

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