Rede von Ellen Demuth (CDU/CSU) – Aktuelle Stunde: Mögliche Urheberrechtsverletzungen und Interessenskonflikte des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien

Rede von Ellen Demuth (CDU/CSU) – Aktuelle Stunde: Mögliche Urheberrechtsverletzungen und Interessenskonflikte des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien Nein, danke. Ich glaube, ehrlich gesagt, es ist in der Debatte schon fast alles gesagt worden, und ich glaube nicht, dass Sie noch irgendwas Sinnvolles hinzuzufügen haben. Herr Weimer hat den „Weimatar“ vorgestellt und damit eine klare Botschaft gesendet: Wir müssen die KI nicht regulieren, sondern wir müssen sie gestalten. Die Lösung liegt in der Gestaltung der Kulturrechte der Zukunft und nicht im Schutz von gestern. Sehr geehrte Damen und Herren, Kulturpolitik ist kein Empörungszirkus, sie ist das Fundament unserer Demokratie. Sie lebt von Respekt, von Menschen, von Ideen und Kunst. In einer Zeit, in der Extremismus und Mediendesinformationen Vertrauen zerstören, brauchen wir einen Staat, der schützt, nicht spaltet. Heute sollten wir deshalb über Haltung reden, über den Schutz von Freiheit und von Kreativität, nicht über Schlagzeilen oder gar Personalien. Sehr geehrte Damen und Herren, Herr Weimer arbeitet für die Kultur des Landes, die AfD betreibt schäbige Inszenierung. Der eine schützt Urheberrechte, und die andere verletzt sie. Der eine steht für den Rechtsstaat, die andere für Doppelmaß. Deshalb stehen wir als CDU/CSU in dieser Frage für Fairness, für Recht und für unsere Kultur. Vielen Dank.