Rede von Dr. Irene Mihalic (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – 25 Jahre UN-Resolution 1325 „Frauen, Frieden und Sicherheit“ – Feministische Außenpolitik verteidigen und Frieden geschlechtergerecht …
Teil von Protokoll der 37. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 8: 25 Jahre UN-Resolution 1325 „Frauen, Frieden und Sicherheit“ – Feministische Außenpolitik verteidigen und Frieden geschlechtergerecht gestalten.
Das Protokoll 21/37 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 11.11.2025 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.
Text
Rede von Dr. Irene Mihalic (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – 25 Jahre UN-Resolution 1325 „Frauen, Frieden und Sicherheit“ – Feministische Außenpolitik verteidigen und Frieden geschlechtergerecht …
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich möchte zunächst einmal anmerken, dass wir eigentlich eine grundsätzliche Vereinbarung miteinander getroffen haben, auch mit der Bundesregierung, dass zu Kernzeitdebatten mindestens zwei Regierungsmitglieder anwesend sind.
– Zu Beginn der Debatte war weder eine Ministerin noch ein Minister anwesend.
– Nein, Frau Reiche, Sie waren hinter der Säule; aber das spielt jetzt hier an der Stelle keine Rolle. Sie saßen nicht auf der Regierungsbank. Das heißt, zu Beginn der Debatte war niemand da.
Jetzt reden wir hier über die Außenpolitik, und das Auswärtige Amt ist noch nicht einmal vertreten, geschweige denn der Außenminister. Das hat meine Kollegin Agnieszka Brugger in ihrer Rede ja auch gesagt. Ich weiß, dass der Außenminister wegen eines Telefonats mit einem Amtskollegen entschuldigt ist. Aber bei so wichtigen außenpolitischen Debatten sollte es dennoch möglich sein, Telefontermine so zu legen, dass eine Teilnahme an Kernzeitdebatten des Deutschen Bundestages möglich ist.
Deswegen beantrage ich im Namen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, den Außenminister Herrn Wadephul ins Plenum zu zitieren.