Rede von Karin Prien (Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) – Befragung der Bundesregierung
Teil von Protokoll der 36. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 1: Befragung der Bundesregierung.
Text
Rede von Karin Prien (Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank für die Frage. – Ich bin zwar ein großer Fan eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres, aber das ist nicht Gegenstand der Verabredungen zwischen den Koalitionspartnern. Deshalb hat es auch keine entsprechende Prüfung gegeben. Dessen ungeachtet bereiten wir uns auf die Eventualitäten im Kontext der Wehrdienstmodernisierung und eines möglichen Wiederinkrafttretens der Wehrpflicht vor. Das hat natürlich Auswirkungen sowohl auf einen möglichen Ersatzdienst im Rahmen der Kriegsdienstverweigerung als auch auf die Freiwilligendienste. Insofern sind das Themen, die uns beschäftigen. Aber zum Thema „verpflichtendes Gesellschaftsjahr“ haben wir keine Kosten ausgelöst.
Relationen
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