Verteidigung

Aktuelle Vorgänge

• Organisationsstruktur, Haushaltskapitel, Personalbedarfe, ressortübergreifende Finanzierungen sowie Sach- und Repräsentationsausgaben im Bun Beantwortet · 02.10.2026
• Europäische Verteidigungsfähigkeit und sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit der Europäischen Union Noch nicht beantwortet · 01.10.2026
• Berufliche Rehabilitation im Rahmen des Einsatz-Weiterverwendungsgesetzes stärken - Nachhaltige zivile Perspektiven für einsatzgeschädigte A Überwiesen · 01.10.2026
• Zivile Weiterverwendung einsatzgeschädigter Soldaten, Inklusionsdienstposten im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung und Noch nicht beantwortet · 01.10.2026
• Rechtsanwendung der Uniformtrageerlaubnis für Reservisten außerhalb eines Wehrdienstverhältnisses Beantwortet · 01.10.2026
• Bundeswehr - Flexible Haushaltsmittel für Leiter und Leiterinnen militärischer Dienststellen (FlexHHM Kdr) Noch nicht beantwortet · 01.10.2026
• Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der von der Europäischen Union geführten Operation European Union Naval Fo Noch nicht beraten · 01.10.2026
• Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Mission der Vereinten Nationen in Südsudan (UNMISS) Noch nicht beraten · 01.10.2026
• Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 - HG 2027) Überwiesen · 01.10.2026
• Kosten, Empfänger und Kontrolle der deutschen Ukraine-Hilfe im In- und Ausland Noch nicht beantwortet · 01.10.2026
• Gesetz zur Reform des Nachrichtendienstrechts Überwiesen · 01.10.2026
• Rechtsgrundlagen, parlamentarische Legitimation und politische Zielsetzung der Afghanistan-Aufnahmeprogramme der Bundesregierung Beantwortet · 01.10.2026
• Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der "United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL) Angenommen · 01.10.2026
• Kosten, Renditen und Lastenverteilung bei der Reform der Stromnetzentgelte Noch nicht beantwortet · 01.10.2026
• Entschließung des Bundesrates: Erlass eines Beschleunigungsgesetzes für die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie In der Beratung (Einzelheiten siehe Vorgangsablauf) · 01.10.2026
• Finanzielle Verpflichtungen Deutschlands gegenüber der Ukraine, Investitions- und Sanierungsbedarf im Inland und finanzpolitischer Handlungs Noch nicht beantwortet · 30.09.2026
• Bewertung der rüstungsexport- und kriegswaffenrechtlichen Anforderungen im Hinblick auf die Produktion militärisch genutzter Drohnen am Stan Beantwortet · 30.09.2026
• Personalmehrbedarf der Bundeswehr auf technisch-administrativer Ebene in den kommenden fünf Jahren Beantwortet · 30.09.2026
• Liefer- und Dienstleistungsaufträge im Geschäftsbereich des BMVg unter 100.000 Euro und Bauaufträge unter 500.000 Euro Beantwortet · 30.09.2026
• Pläne für eine weitergehende Nutzung des geplanten Logistikstützpunktes der Bundeswehr in Straßgräbchen Beantwortet · 30.09.2026

Wochenbrief

Noch kein Wochenbrief für ein Watchlist-Thema mit brief: true.