Rede von Nicole Gohlke (DIE LINKE) – Fragestunde

Rede von Nicole Gohlke (DIE LINKE) – Fragestunde Das ist interessant. Sie haben mir die Frage schon mal in ähnlicher Weise schriftlich beantwortet. Da haben Sie gesagt, Sie nehmen die Ergebnisse der Studie sehr ernst. Diese Antwort fand ich ehrlicherweise deutlich besser. Das, was in dieser Studie gezeigt wird, ist ja ein Einblick in ein konkretes Forschungsfeld, in dem Fall Nahoststudien, wo Forschende von einer zunehmenden Zensur und Selbstzensur sprechen. Ich finde schon, dass das das Wissenschaftsministerium erst mal ernst nehmen muss. Wir können uns auch andere Forschungsbereiche vorstellen – ich sage mal: Klimaforschung, Genderforschung –, wo sich das ähnlich darstellen könnte. Meine Frage ist: Auch Mitglieder der Regierungsparteien haben sich durchaus an einer Verengung von Diskursräumen beteiligt, wenn sie mal mehr oder minder polemisch zum Beispiel gegen das Gendern gesprochen haben oder wenn Kritik am Vorgehen der israelischen Regierung in Gaza pauschal zu Antisemitismus gemacht wurde. Gibt es beim BMFTR ein Umsteuern im Sinne der Wissenschaftsfreiheit, sich bei den Mitgliedern der Bundesregierung dafür einzusetzen, die Debatte nicht weiter zu polarisieren?