Rede von Johannes Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung

Rede von Johannes Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister Schnieder, der Zukunftsentscheid in Hamburg ist angesprochen worden. Dort hat sich ja die Mehrheit der Menschen in Hamburg für mehr Klimaschutz ausgesprochen. In Ihren Eingangsworten haben Sie überhaupt nicht über Klimaschutz gesprochen. Dabei gibt es gerade eine Riesendebatte in Europa – auch in Deutschland – über das Verbrenner-Aus, ohne dass die Klimaziele im Verkehrsbereich nicht eingehalten werden können. Wie stehen Sie dazu, dass sich Ihre Bundesregierung auch dafür einsetzt, dass das Verbrenner-Aus nach hinten verschoben werden soll und damit die Klimaziele nicht mehr eingehalten werden können?