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Rede von Alexis L. Giersch (AfD) – Befragung der Bundesregierung

dip / rede 15.10.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 33. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 1: Befragung der Bundesregierung.

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Text

Rede von Alexis L. Giersch (AfD) – Befragung der Bundesregierung Frau Präsidentin, vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Minister Schnieder, am vergangenen Sonntag war ja ein Volksentscheid in Hamburg, und unter dem Titel „Hamburger Zukunftsentscheid“ haben 23 Prozent der Bürger durchgesetzt, dass die Stadt Hamburg ihre Emissionsreduktionsziele deutlich früher erreichen soll, also im Jahr 2040 – das ist von jetzt an gerechnet in 15 Jahren. Wie bewerten Sie denn als Verkehrsminister die Auswirkungen dieses Volksentscheides auf den Betrieb des Hamburger Hafens? Denn ich gehe davon aus, dass es nicht möglich ist, innerhalb von 15 Jahren die gesamte Welthandelsflotte auf sogenannte klimaneutrale Antriebe umzustellen. – Vielen Dank.

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