Rede von Patrick Schnieder (Bundesminister für Verkehr) – Befragung der Bundesregierung
Teil von Protokoll der 33. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 1: Befragung der Bundesregierung.
Text
Rede von Patrick Schnieder (Bundesminister für Verkehr) – Befragung der Bundesregierung
Die Steuerung der Bahn in der Form einer Aktiengesellschaft kann hier auf mehreren Feldern stattfinden, zum einen – und das ist, glaube ich, das stärkste Instrument – über die Finanzierung. Was wir an Infrastrukturfinanzierung planen – aktuell über die LuFV und in Zukunft, ab 2027, über die LV InfraGO –, werden wir mit verlässlichen Finanzmitteln messbar machen und auch mit verlässlichen Bestellungen und Zielen verbinden. Darüber kann man natürlich sehr stark steuern. Man kann auch steuern über die Vergütung der Vorstände, und zwar nach bestimmten Kriterien, wie zum Beispiel Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit.
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