Rede von Stefan Rouenhoff (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie) – Fragestunde

Rede von Stefan Rouenhoff (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie) – Fragestunde Sehr geehrter Herr Abgeordneter, wir führen diese Diskussion ja nicht nur in Deutschland, sondern auch auf europäischer Ebene. Andere Staaten und deren Automobilindustrie sind ebenfalls betroffen. Wir haben gesehen, dass auf Kommissionsebene Maßnahmen getroffen wurden; Maßnahmen zum Schutz gegen unfairen Wettbewerb im Zusammenhang mit chinesischen Exporten in die Europäische Union. Und jetzt geht es darum, dass der Aktionsplan der Kommission auch mit Leben gefüllt wird und dass die entsprechenden Punkte – unter anderem betrifft das die Batterieproduktion – in den weiteren Diskussionen von der Kommission dann auch adressiert werden.