Rede von Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 05 Auswärtiges Amt

Rede von Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 05 Auswärtiges Amt Nein. – Türkei: Künstler/-innen, Journalistinnen und Journalisten sowie Filmemacher/-innen zum Schweigen verurteilt, darunter Osman Kavala, seit Jahren unschuldig verurteilt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, unsere Mittlerorganisationen – das Goethe-Institut, der DAAD, die AvH, Auslandsschulen, politische Stiftungen –, sie alle stehen weltweit massiv unter Druck. Wir müssen sie stärken; denn ihre Partner/-innen brauchen Schutzräume, Austausch, Debatte und Vielfalt. Und sie brauchen die Verlässlichkeit Deutschlands. Wenn aber Millionen aus dem Haushalt gestrichen werden, dann wird das den großen Herausforderungen überhaupt nicht gerecht, und dann wird eine Chance vertan. 53 Millionen Euro weniger für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik: Auf dem Papier mag das klein aussehen; aber wo ohnehin wenig ist, wird das Weniger schnell existenziell. Kultur ist Grundnahrungsmittel der Demokratie. Und genau deshalb wird sie von den Autokraten, den Despoten, den Geschichtsverfälschern so brutal angegriffen. Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik ist unsere Einladung an die Welt, gemeinsam Freiheit, Vielfalt und Menschenrechte zu verteidigen. Hören wir auf, an dieser Einladung zu sparen!