Rede von Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 05 Auswärtiges Amt

Rede von Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 05 Auswärtiges Amt Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik ist kein nettes Add-on. Sie ist kein Luxus, kein Sahnehäubchen außenpolitischer Repräsentanz. Nein, sie ist zentrale strategische Außenpolitik; sie ist die dritte Säule. Sie ist unsere demokratische Antwort auf Krisen und Konflikte, auf Desinformation, auf Propaganda, auf Spaltung, auf Shrinking Spaces. Und sie ist wichtiger als jemals zuvor. Denn wir leben in einer Zeit, in der unsere Welt aus den Fugen gerät, in der Menschenrechte bröckeln, Demokratien wanken, autoritäre Systeme mit erschreckender Wucht auf Kultur, auf Bildung, auf unabhängige Gerichte, auf die freie Presse zielen. Das haben wir auch heute erlebt; genau das erleben wir hier in diesem Haus, wenn die Pressefreiheit angegriffen wird und wenn Journalistinnen und Journalisten wie Dunja Hayali und Elmar Theveßen von der AfD verhetzt werden. Realität heute. Ukraine: Tausende systematisch zerstörte Kultureinrichtungen in Kyjiw, in Odessa, in Charkiw, in Lwiw. Dieser Krieg ist ein Krieg gegen die Kultur, gegen die Identität der Ukraine. USA: Book Bans, von Anne Frank bis Aldous Huxley, von Shakespeare bis Orwell, Eingriffe in die Smithsonian-Museen, drohende Geschichtsverfälschung, Aneignung des Kennedy Centers, autoritärer Zugriff auf Kultur und Wissenschaft, Kulturkampf.