Rede von Carmen Wegge (SPD) – Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag aufheben – Rechtsklarheit und Schutz vulnerabler Gruppen wie Frauen …
Teil von Protokoll der 21. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 16: Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag aufheben – Rechtsklarheit und Schutz vulnerabler Gruppen wie Frauen und Jugendlicher wieder.
Das Protokoll 21/21 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 16.09.2025 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.
Text
Rede von Carmen Wegge (SPD) – Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag aufheben – Rechtsklarheit und Schutz vulnerabler Gruppen wie Frauen …
Soweit ich informiert bin, hat Maja das Selbstbestimmungsgesetz genutzt, weil sie sich tatsächlich als Transperson identifiziert. Nach meinem Kenntnisstand – und das ist auch richterlich festgestellt worden – hat Frau Liebich, wie ich sie übrigens in meiner Rede auch genannt habe, das nicht aus diesen Gründen getan. Man kann Frau Liebich sogar Herr Liebich nennen, wenn man möchte, weil ein Gericht festgestellt hat, dass es bei Frau Liebich eigentlich sehr nahe liegt, dass sie dieses Gesetz missbraucht. – Ich hoffe, das ist Ihnen jetzt deutlicher geworden.
Im Übrigen finde ich es höchstgradig relevant, dass diese Person ein rechtsextremer Extremist oder Extremistin ist. Das ist in diesem Fall egal. Beides ist schlecht.