Rede von Bernd Schattner (AfD) – Fragestunde
Teil von Protokoll der 209. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages · TOP 3: Fragestunde.
Das Protokoll 20/209 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 04.02.2025 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.
Text
Rede von Bernd Schattner (AfD) – Fragestunde
Sehr gerne. – Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin, ich möchte es mal an einem konkreten Fall festmachen. Den kennen Sie sicherlich auch, und zwar den Fall Marla-Svenja Liebich. Der zeigt doch in aller Deutlichkeit, wie absurd die potenziell gefährlichen Konsequenzen dieses sogenannten Selbstbestimmungsgesetzes sind. Wie kann es denn sein, dass ein bekannter Aktivist mit kreativen Motiven ohne jede Hürde ihren/seinen – ich weiß es nicht so genau – Geschlechtseintrag ändern kann und damit möglicherweise Zugang zu Schutzräumen für Frauen oder Sonderregelungen erhält, die tatsächlich nur betroffenen Frauen zugedacht sind? Hat die Bundesregierung ernsthaft nicht damit gerechnet, dass ein ideologisch motiviertes Gesetz für gezielte Provokation und Missbrauch genutzt wird? Oder wird dieser Missstand weiterhin ignoriert, um das ideologische Narrativ in diesem Bereich nicht zu gefährden?
Relationen
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