Rede von Nina Warken (Bundesministerin für Gesundheit) – Befragung der Bundesregierung

Rede von Nina Warken (Bundesministerin für Gesundheit) – Befragung der Bundesregierung Herr Kollege, es ist natürlich so, wie Sie es sagen: Die coronabedingten Mehrausgaben sind nicht ausgeglichen. Wir haben auch in diesem Bereich versicherungsfremde Leistungen. Und natürlich wäre es wünschenswert, wir würden dafür eine Lösung finden – nicht nur eine einmalige, sondern eine dauerhafte. Auch darüber sind wir im Gespräch. Da gilt das, was ich auch vorhin gesagt habe: Nicht alles, was man sich wünscht, ist momentan im Haushalt möglich. Deswegen werden wir das weiter beraten und darüber sprechen, was noch an Zuschuss möglich ist und wo dann die Maßnahmen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die ja bald Zwischenergebnisse und dann Ende des Jahres Endergebnisse vorlegen soll, greifen können.