Rede von Stefan Rouenhoff (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie) – Fragestunde

Rede von Stefan Rouenhoff (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie) – Fragestunde Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie nimmt die Empfehlungen des Bundesrechnungshofs ernst und hat eine umfassende hausinterne Prüfung der Abläufe und Entscheidungen im Förderverfahren eingeleitet. Ziel ist es, die Ursachen der Schwachstellen transparent zu identifizieren und daraus konkrete Maßnahmen zur Optimierung der Förderpraxis abzuleiten. Wir prüfen die unterschiedlichen Instrumente mit Blick auf die Risikobewertung. Die Risikobewertung muss eine größere und fundiertere Rolle spielen.