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Rede von Stefan Schröder (AfD) – Fragestunde

dip / rede 10.09.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 20. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 3: Fragestunde.

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Text

Rede von Stefan Schröder (AfD) – Fragestunde Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär, angesichts der Insolvenz von Northvolt und des Verlusts von Steuergeldern in Milliardenhöhe, den Ihr Amtsvorgänger Robert Habeck zu verantworten hat, stellt sich mir die Frage, wie Sie die Kontroll- und Prüfmechanismen im Wirtschaftsministerium nachhaltig verbessern wollen. Welche spezifischen Maßnahmen oder Richtlinien zur Risikobewertung und Fördermittelvergabe werden Sie einführen, und wie planen Sie die Transparenz bei derartigen Entscheidungen zu erhöhen?

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