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Rede von Martin Sichert (AfD) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Coronapandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“

dip / rede 10.07.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 18. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 8: Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Coronapandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“.

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Text

Rede von Martin Sichert (AfD) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Coronapandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ Vielen Dank. – Frau Piechotta, Sie haben gerade im Zusammenhang mit der Maskenaffäre Spahn gesagt, wir von der AfD müssten uns entscheiden, ob wir mit der CDU kuscheln oder aufklären wollten. Ich glaube, von allen Fraktionen hier im Deutschen Bundestag sind wir die, die sich hier am klarsten positioniert hat. Wir haben heute unter anderem die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses beantragt. Sie haben das abgelehnt. Wie wäre es denn, wenn sich die Grünen mal entscheiden, ob sie aufklären oder mit der CDU kuscheln wollen, wenn Sie mal ganz klar kommunizieren, ob Sie einen Untersuchungsausschuss wollen und, wenn ja, ihn dann auch faktisch beantragen und nicht nur darüber reden – denn unsere Stimmen für einen Untersuchungsausschuss hätten Sie und damit die nötigen 25 Prozent, um ihn einzurichten – oder ob Sie lieber mit der CDU kuscheln wollen und die antidemokratische Brandmauer aufrechterhalten wollen und es Ihnen dann also eben nicht um Aufklärung und Sachpolitik geht?

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