Rede von Ates Gürpinar (DIE LINKE) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Coronapandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“

Rede von Ates Gürpinar (DIE LINKE) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Coronapandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ Vielen Dank für die Frage. – Sie haben es ja mitbekommen. Wir waren gemeinsam in den Fachausschüssen, haben Fragen gestellt und gesagt, es sollte einen Untersuchungsausschuss geben. Sie kennen die Diskussionen innerhalb der Fraktionen. Wir werden niemals einen Untersuchungsausschuss mit Ihren Stimmen durchsetzen wollen. Wenn ich Ihren Antrag lese, der vorgibt, der Untersuchung zu dienen, in dem aber schon drinsteht, was Sie wollen, dass die Menschen denken sollen, und wie Sie Ängste befördern wollen, und in dem genau die Punkte, die ein Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses enthalten sollte, fehlen, und sehe, dass Sie in Ihren eigenen Reihen Personen haben, die überführt wurden, illegal Coronagelder bezogen zu haben, dann muss ich mit Ihnen gar nicht darüber diskutieren. Ich komme zum Schluss. Der AfD-Unsinn wird abgelehnt, die Einsetzung der Enquete-Kommission wird angenommen. Aber ein Untersuchungsausschuss zu Spahn wird natürlich dennoch angestrebt. Vielen Dank.