Rede von Dr. Nils Schmid (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung) – Fragestunde

Rede von Dr. Nils Schmid (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung) – Fragestunde Das Verhältnis des Bundesverteidigungsministeriums zur Bundeswehr ist nicht mit dem Verhältnis zwischen Lehrern und Schülern zu vergleichen, wo Noten verteilt werden. Deshalb ist auch der Verweis auf die Notenregelung nicht zielführend. Wir haben den Verfassungsauftrag, die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu gewährleisten, und diesem kommen wir nach. Zu der Frage nach der Ukraine will ich nur noch mal sagen, dass wir dem Verteidigungsausschuss regelmäßig in geeigneter Form – deshalb kann ich das jetzt hier auch nicht zahlenmäßig ausführen – die Unterstützung der Ukraine aufschlüsseln und dass wir selbstverständlich gleichzeitig die Ausstattungslücken der Bundeswehr mit marktverfügbarer Bewaffnung, Ausrüstung und Ausstattung schnellstmöglich schließen. Und damit ist das nicht zum Schaden der Bundeswehr.