Rede von Stephan Brandner (AfD) – Fragestunde
Teil von Protokoll der 13. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 4: Fragestunde.
Text
Rede von Stephan Brandner (AfD) – Fragestunde
Es kam jetzt gerade die Frage auf – wir rätseln noch, wie die Antwort zu verstehen ist –: Deutsches Steuergeld aus dem hier beschlossenen „Sondervermögen Bundeswehr“ geht in die Ukraine, an ukrainische Unternehmen, die dann die ukrainische Armee mit Rüstungsgütern ausstatten? Das Geld ist also futsch. Die Bundesrepublik hat davon nichts, und „Sondervermögen Bundeswehr“ scheint mir vom Titel her auch etwas fehl am Platze.
Wenn Sie schon Geld aus dem „Sondervermögen Bundeswehr“ oder überhaupt deutsches Steuergeld nehmen und das der Ukraine im militärischen Bereich zugutekommen lassen wollen: Warum werden dann keine deutschen Rüstungsgüter in Deutschland produziert, die dann in die Ukraine verkauft – im besten Falle verkauft – oder meinetwegen auch verschenkt werden? Aber warum geht das Geld weg, und die gesamte Wertschöpfung findet dann auch noch in der Ukraine statt?
Relationen
- part_of → Protokoll der 13. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Absolvierung ausreichend vieler Flugstunden von Piloten der Bundeswehr
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