Frage von Jan Köstering (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/298)

Frage von Jan Köstering (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/298) Wie viele Löschflugzeuge (zivil und staatlich) können aktuell deutschlandweit zeitgleich zur Waldbrandbekämpfung aus der Luft eingesetzt werden, und wie haben sich die Kapazitäten in den letzten vier Jahren entwickelt? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christoph de Vries: Dem Bund liegt keine Übersicht über in den Ländern vorgehaltene Löschflugzeuge vor. Dies ist zum einen auf die originäre Zuständigkeit der Länder in Sachen Brandschutz zurückzuführen und zum anderen auf die nicht gegebenen Meldeverpflichtungen gegenüber dem Bund bzw. dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK). Im Rahmen des Ressourcenregisters des Gemeinsamen Kompetenzzentrums Bevölkerungsschutz (GeKoB) beim BBK haben die Länder ebenfalls keine Löschflugzeuge registriert. Aus der Zusammenarbeit mit den Ländern ist jedoch bekannt, dass der Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt seit der Saison 2023 ein Löschflugzeug gemietet hat. Eine mögliche Bezugsquelle für Löschflugzeuge in außergewöhnlichen Lagen ist das Katastrophenschutzverfahren der Union – „Union Civil Protection Mechanism (UCPM)“ –: Über dieses Verfahren kann Deutschland internationale Hilfeersuchen an alle Mitgliedstaaten der EU und zehn zusätzliche sogenannte teilnehmende Staaten richten. Auch Deutschland könnte im Rahmen eines internationalen Hilfeersuchens im UCPM Unterstützung in der Form von Löschflugzeugen anfragen. Im Rahmen der europäischen Notfallbevorratung „rescEU“, welche ebenfalls Teil des UCPM ist, haben das Land Niedersachsen und der Bund 2023 und 2024 jeweils zwei Löschflugzeuge im Rahmen eines Erprobungsprojektes betrieben. Diese Löschflugzeuge stehen 2025 nicht mehr zur Verfügung.