Rede von Dr. Andreas Lenz (CDU/CSU) – Sicherheit stärken, Energieabhängigkeiten durch erneuerbare Energien verringern – Rückkehr zu Nord-Stream-Pipelines ausschließen

Rede von Dr. Andreas Lenz (CDU/CSU) – Sicherheit stärken, Energieabhängigkeiten durch erneuerbare Energien verringern – Rückkehr zu Nord-Stream-Pipelines ausschließen Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Versorgungssicherheit – gerade in Bezug auf die Energie – ist wichtig für die Wirtschaft, aber auch für die Menschen im Land. Schön, wenn die Grünen das grundsätzlich auch so sehen. Schade aber, dass Sie drei Jahre Ihrer gesetzlichen Pflicht, einen Evaluierungsbericht zum Kohleausstieg vorzulegen, nicht nachgekommen sind. Jetzt stellt sich die Frage: Was hätte denn in diesem Bericht gestanden? Es hätte dringestanden, dass Sie, wenn Sie aus der Kernkraft aussteigen und am Kohleausstieg festhalten, neue Gaskraftwerke brauchen, meine Damen und Herren. Das wollten Sie die letzten drei Jahre nicht sagen, und jetzt sagen Sie es auch nicht. Wir brauchen verfügbaren Strom, verfügbare Energie, und zwar zu jeder Tages- und Nachtzeit. Die Frage ist so wichtig, dass wir es eben nicht dem Zufall überlassen können und werden, ob Versorgungssicherheit gewährleistet ist. Wir haben angesichts des Blackouts in Spanien, auf der Iberischen Halbinsel, gesehen, dass diese Gefahr entsprechend real ist. Deshalb geht es der Bundesregierung und uns im Koalitionsvertrag darum: Wir werden die Versorgungssicherheit für die Industrie, die Wirtschaft und die Menschen gewährleisten, meine Damen und Herren.