Schriftliche Frage 143 von Kay-Uwe Ziegler (AfD): Bis zu welchem Zeitpunkt rechnet die Bundesregierung nach derzeitiger Planung noch mit der regelmäßigen Vernichtung von Schutzmasken aus den…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit.
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Schriftliche Frage 143 von Kay-Uwe Ziegler (AfD): Bis zu welchem Zeitpunkt rechnet die Bundesregierung nach derzeitiger Planung noch mit der regelmäßigen Vernichtung von Schutzmasken aus den…
Frage 143 (Kay-Uwe Ziegler, AfD):
Bis zu welchem Zeitpunkt rechnet die Bundesregierung nach derzeitiger Planung noch mit der regelmäßigen Vernichtung von Schutzmasken aus den Rahmenverträgen des Jahres 2020 (bitte hierbei auch angeben, mit welchen Kosten für die Vernichtung bis zum Ende der Vertragslaufzeit gerechnet wird), und in welchem Umfang (Stückzahlen, Kosten) bestehen aktuell noch Bestände, deren Vernichtung vorgesehen ist?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Tino Sorge vom 9. September 2025:
Der Zeitpunkt der Verwertung der restlichen Maskenbestände richtet sich insbesondere nach dem Abschluss der rechtshängigen Gerichtsverfahren. Das Bundesministerium für Gesundheit hat für die Beschaffung von Verwertungsdienstleistungen zur potenziellen Verwertung der restlichen Bestände an Schutzausrüstung aktuell eine Ausschreibung mit einem geschätzten Auftragsvolumen von rund 2,1 Mio. Euro veröffentlicht. Schutzmasken, die nicht streitbefangen sind und das vom Hersteller vorgegebene Mindesthaltbarkeitsdatum erreicht haben, werden einer Verwertung zugeführt. Aktuell sind rund 60 Millionen Masken für eine Verwertung vorgesehen.
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