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Rede von Bernd Schattner (AfD) – Fragestunde

dip / rede 29.01.2025 · WP 20 · Original ↗

Teil von Protokoll der 209. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages · TOP 3: Fragestunde.

Das Protokoll 20/209 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 04.02.2025 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.

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Text

Rede von Bernd Schattner (AfD) – Fragestunde Vielen Dank für die Nachfragemöglichkeit. – Ja, es ist wirklich erschütternd, wenn man sich die Berichte und Statistiken über die häusliche Gewalt ansieht, die drastisch ansteigen. Da ist natürlich die Frage: Wie will die Bundesregierung bei dieser Problematik ihrer Verantwortung gerecht werden? Trotz aller bisheriger Maßnahmen, die von Ihrer Seite eingeleitet worden sind, nehmen in dieser Thematik die Fälle immer weiter zu. Es scheint, dass die bisherigen Ansätze bei Prävention und Bekämpfung häuslicher Gewalt entweder nicht ausreichend oder nicht wirksam genug sind. Gibt es umfassendere Maßnahmen, die Sie planen, um häuslicher Gewalt entgegenzuwirken, gerade auch, um Frauen und Kinder vor Gewalt zu schützen? Wo bleibt da die Prioritätensetzung, gerade um diesen verletzlichen Gruppen wie den Kindern oberste Priorität einzuräumen? Man kann den Eindruck gewinnen, dass hier zu wenig thematisiert wird und da zu wenig getan wird. Wie schätzen Sie generell die Lage ein, die Ausbreitung der häuslichen Gewalt? Was meinen Sie, wie hoch gleichzeitig die Dunkelziffer in diesem Bereich ist?

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