Rede von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde

Rede von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde Vielen Dank. – Sie verweisen darauf, dass die Einführung einer der Alternativmethoden noch Zeit braucht. Vor circa zwei Jahren, also genauso lang, wie Sie jetzt noch einmal Zeit haben möchten, war die Problemlage genau dieselbe. Da waren drei Wege benannt, wie es weitergehen kann, darunter eben auch die Isofluran-Methode. Was ist seitdem passiert? Ich nehme wahr: Politisch ist nichts passiert. Sie haben einfach die Zeit ausgesessen. Das Gremium hat weiter getagt und sich irgendwelche Überlegungen über einen vierten Weg gemacht, statt wirklich konsequent einen oder mehrere der drei Wege zu beschreiten und anzugehen und damit zu ermöglichen, dass zum Beispiel Isofluran zum 1. Januar 2019 zum Einsatz kommt. Wo ist da die politische Verantwortung der letzten zwei Jahre geblieben? Was ist konkret versucht worden, damit der Termin 31. Dezember 2018 hätte eingehalten werden können?