Rede von Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde

Rede von Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Staatssekretärin, ich bin schon ein bisschen älter; vielleicht habe ich eben die Antwort nicht genau gehört, die Sie auf eine Frage meines Kollegen Jan-Niclas Gesenhues gegeben haben. Und zwar hatte er Sie ja nach der kommunalen Abwasserrichtlinie und danach gefragt, wer die vierte Reinigungsstufe finanziert. Können Sie bitte noch mal bestätigen, dass diejenigen, die Verursacher dafür sind, dass es diese vierte Reinigungsstufe in den Kläranlagen überhaupt geben muss – zum Beispiel die Chemieindustrie –, nämlich dadurch, dass die ganzen Schadstoffe in das Wasser gelangen, wirklich verlässlich bei der Umsetzung der kommunalen Abwasserrichtlinie auch 80 Prozent finanzieren? Vielleicht habe ich es überhört. Und ich sage Ihnen gerne, warum ich ein bisschen misstrauisch bin. In der Chemieagenda der Bundesregierung ist eine Relativierung im Text zu finden, dass nämlich die Umsetzung dieser Richtlinie in nationales Recht eine bezahlbare chemische Produktion im Blick haben soll. Da bin ich doch ein bisschen misstrauisch geworden, was das denn heißen mag.