Schriftliche Frage 82 von René Bochmann (AfD): Welche bestehenden, geplanten oder im Bau befindlichen grenzüberschreitenden Verkehrsprojekte zwischen der Bundesrepublik Deutschland und de…

Schriftliche Frage 82 von René Bochmann (AfD): Welche bestehenden, geplanten oder im Bau befindlichen grenzüberschreitenden Verkehrsprojekte zwischen der Bundesrepublik Deutschland und de… Frage 82 (René Bochmann, AfD): Welche bestehenden, geplanten oder im Bau befindlichen grenzüberschreitenden Verkehrsprojekte zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik betreffen insbesondere den Freistaat Sachsen in den Bereichen Straße, Schiene und Wasserstraße? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte vom 28. September 2026: Folgende gemeinsame grenzüberschreitende Bundesfernstraßenprojekte zwischen Deutschland und Tschechien im Bereich des Freistaats Sachsen bestehen derzeit: • A 17 – Grenzübergang Breitenau • B 92 – Grenzübergang Schönberg • B 93 – Grenzübergang Johanngeorgenstadt • B 95 – Grenzübergang Oberwiesenthal • B 170 – Grenzübergang Zinnwald • B 172 – Grenzübergang Schmilka • B 174 – Grenzübergang Reitzenhain • B 283 – Grenzübergang Klingenthal Im Bedarfsplan für die Bundesschienenwege ist als grenzüberschreitendes Schienenverkehrsprojekt zwischen Deutschland und Tschechien mit besonderer Bedeutung für den Freistaat Sachsen die Neubaustrecke Dresden–Prag enthalten. Das Vorhaben befindet sich in der Leistungsphase 2. Im Bereich der Bundeswasserstraße Elbe bestehen derzeit keine konkreten grenzüberschreitenden Verkehrsprojekte zwischen Deutschland und Tschechien. Die Zusammenarbeit erfolgt auf Grundlage des deutschtschechischen Elbe-Abkommens und orientiert sich an den Grundsätzen und Zielen des Gesamtkonzepts Elbe.