Rede von Steffen Bilger (Bundesminister für Verkehr) – Plenarprotokoll 21/98

Rede von Steffen Bilger (Bundesminister für Verkehr) – Plenarprotokoll 21/98 Herr Kollege, zunächst danke für die einleitenden Worte. – In der Tat: Wir können schon mit einer gewissen Zufriedenheit auf die Erfolge bei der Verkehrssicherheit zurückschauen. Aber es gibt immer noch zu viele Todesfälle und zu viele Schwerverletzte in unserem Straßenverkehr. Deswegen hat die Verkehrssicherheit für uns immer einen besonders hohen Stellenwert. Das gilt natürlich auch für die Reform der Fahrschulausbildung. Sie ist aber schon berechtigt; denn die Kosten für einen Führerschein sind für viele junge Menschen einfach zu hoch, und deswegen hat unser Haus einen Vorschlag gemacht, wie eine Reform der Fahrschulausbildung aussehen kann. Dazu gehört, die Digitalisierung stärker zu nutzen und effizienter zu werden. Das soll zu einer Kostenersparnis beitragen. Aber, ich glaube, so wie die Reform Ihnen im Parlament jetzt vorliegt, ist schon gewährleistet, dass sie unseren hohen Ansprüchen bei der Verkehrssicherheit weiterhin gerecht wird.