Rede von Agnes Conrad (DIE LINKE) – Plenarprotokoll 21/98

Rede von Agnes Conrad (DIE LINKE) – Plenarprotokoll 21/98 Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin Reiche, bei Volkswagen werden in Deutschland gerade Zehntausende Arbeitsplätze abgebaut. Gleichzeitig sollen Tarifverträge gekündigt werden, die ältere und gesundheitlich eingeschränkte Beschäftigte schützen und Auszubildenden eine Perspektive geben. Deshalb meine Frage: Welche konkreten Maßnahmen ergreifen Sie, um den weiteren Stellenabbau bei Volkswagen zu stoppen und die Beschäftigung an den deutschen Standorten zu sichern? Ich will als Hintergrund noch anmerken, dass die Bundesregierung behauptet, sie wolle Industriearbeitsplätze in Deutschland sichern. Und ich will mich vergewissern, dass Sie persönlich zu dieser Aussage stehen; denn bei VW und in der Auto- und -zulieferindustrie erleben die Beschäftigten gerade das Gegenteil. Katherina Reiche, Bundesministerin für Wirtschaft und Energie: Frau Abgeordnete, die Maßnahmen, zu denen sich das Management der Volkswagen-Gruppe gezwungen sieht, kann ich nicht im Einzelnen kommentieren. Ich nehme nur wahr, dass sowohl die Gewerkschaften als auch der Konzernvorstand in Gesprächen sind, um die Veränderungen im Konzern so auszugestalten, dass so viele Arbeitsplätze wie möglich gesichert werden können, während gleichzeitig die notwendigen Anpassungsmaßnahmen durchgeführt werden müssen. Das ist von hier aus im Einzelnen nicht zu bewerten und auch schlecht einzuschätzen. Ich nehme wahr, dass intensive Gespräche ablaufen und sich offensichtlich zumindest die Geschäftsführung und der Vorstand die Entscheidungen nicht leicht gemacht haben.