2. Sitzungswoche 2026 der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 20. bis 24. April 2026 in Straßburg, Frankreich
Teilnehmende der deutschen Delegation, Tagesordnung, Entschließungen und Empfehlungen, Schwerpunkte der Beratungen: Abschaffung der Todesstrafe, Achtung des Friedens und der Stabilität im Nahen Osten, mögliche Suspendierung von Israels Beobachterstatus, Einrichtung eines Sondertribunals für das Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine, Änderungen am Verfahren der Richterwahl des EGMR, Gewalt und Hassrede gegenüber Politiker, Aktivitätenbericht des Menschenrechtskommissars des Europarates, Urheberrecht im Bereich der künstlichen Intelligenz
Zeitachse
- 07.08.2026 drucksache Unterrichtung 21/7500 2. Sitzungswoche 2026 der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 20. bis 24. April 2026 in Straßburg, Frankre
- 10.09.2026 drucksache Überweisung gemäß § 80 Abs. 3 Geschäftsordnung BT 21/7984 über die gemäß § 80 Absatz 3 und § 92 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 22
Abstimmungen
Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.