Sechste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsordnung - aufhebbare VO (G-SIG: 11004881)

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Klarstellung der Zulässigkeit allgemeiner Genehmigungen im Außenwirtschaftsrecht, insbesondere zur Erleichterung des Intra-COCOM-Handels, und Verhinderung einer mißbräuchlichen Inanspruchnahme von Befreiungstatbeständen, wenn embargo-politisch relevant, Aktualisierung der EG-Vorschriften über Stahlausfuhren in die USA, Einführung einer Durchfuhrgenehmigungspflicht für Hängegleiter nach dem Libanon, Libyen und Syrien, Verschiebung des Termins für die Abgabe der gesonderten Ausfuhrerklärung