Rede von Stephan Brandner (AfD) – Keine Beschränkung der Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken – Für die Abschaffung des Digital Services Act eintreten – Bis dahin …

Rede von Stephan Brandner (AfD) – Keine Beschränkung der Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken – Für die Abschaffung des Digital Services Act eintreten – Bis dahin … Es wurde gerade schon von der Kollegin von Storch hervorgehoben, dass man wirklich erschreckt ist, dass Sie gar nicht merken, was in Deutschland los ist. Ich glaube, der Kollege Westerwelle hat es vor einigen Jahren so ausgedrückt, dass die Freiheit in Deutschland scheibchenweise stirbt. Und hier ist wieder ein Scheibchen abgeschnitten worden, was die Meinungsfreiheit angeht. Sie bringen Ihr grünes Spitzenpersonal über das Wirtschaftsministerium und die Bundesnetzagentur bis in den Bundestag und regieren von oben bis unten durch, zensieren von oben bis unten durch. Aber das war nicht der Grund, warum ich mich gemeldet habe. Der Grund war einfach: Ich wollte ein bisschen Ihr Wissen weiten. Es ist, denke ich, nicht weiter schwierig, das hinzubekommen. Sie haben ja die Frage aufgeworfen, warum wir das erst jetzt debattieren, obwohl es ja schon vor einigen Monaten eine Rolle spielte. Es ist Ihnen möglicherweise bei Ihren sonstigen Verpflichtungen entgangen, dass der erste Trusted Flagger, also der erste digitale Blockwart, erst vor einigen Tagen eingesetzt wurde, nämlich diese komische Gruppierung „REspect!“. Das ist durchaus ein Anlass, das Ganze hier noch mal kritisch zu beleuchten.