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Rede von Katrin Werner (DIE LINKE) – Fragestunde

dip / rede 03.04.2019 · WP 19 · Original ↗

Teil von Protokoll der 91. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages · TOP 2: Fragestunde.

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Text

Rede von Katrin Werner (DIE LINKE) – Fragestunde Ich darf wiederholen: Im Sommer können wir mit Arbeitsergebnissen rechnen. Mich würde im Zusammenhang mit der vorherigen Frage interessieren: Die Ergebnisse aus der Arbeitsgruppe im Jahr 2017 sind nicht mit Organisationen abgesprochen worden. Ich beziehe mich auf ein Interview in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vom 25. März, wo es heißt, dass es aktuell im Justizministerium eine Arbeitsgruppe gibt, die daran arbeitet. Ganz konkret: Ist diese Arbeitsgruppe nicht mehr aktiv? Liegen Ihnen die Ergebnisse schon seit 2017 vor, und werden sie jetzt nur veröffentlicht? Oder gibt es aktualisierte Varianten oder Formen?

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