571 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 23
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Schriftliche Frage 45 von Maximilian Kneller (AfD): Welche Kosten sind für die Erstellung, Produktion und Veröffentlichung des Songs „BMFTRock – Zukunft jetzt und hier“ im Auftrag oder unter M…
Frage 45 (Maximilian Kneller, AfD): Welche Kosten sind für die Erstellung, Produktion und Veröffentlichung des Songs „BMFTRock – Zukunft jetzt und hier“ im Auftrag oder unter Mitwirkung des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt entstanden (bitte nach Posten …
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Schriftliche Frage 35 von Maximilian Kneller (AfD): Welche jeweiligen Füllstände der deutschen Gasspeicher plant die Bundesregierung in den Monaten November 2025 bis einschließlich April 2026…
Frage 35 (Maximilian Kneller, AfD): Welche jeweiligen Füllstände der deutschen Gasspeicher plant die Bundesregierung in den Monaten November 2025 bis einschließlich April 2026 (bitte monatlich aufschlüsseln)? Antwort des Staatssekretärs Frank Wetzel vom 16. Oktober 2025: Eine Pla…
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Schriftliche Frage 2 von Maximilian Kneller (AfD): Welche Gesamtkosten sind der Bundesregierung für die Klausurtagung des Bundeskabinetts vom 30. September 2025 bis zum 1. Oktober 2025 entsta…
Frage 2 (Maximilian Kneller, AfD): Welche Gesamtkosten sind der Bundesregierung für die Klausurtagung des Bundeskabinetts vom 30. September 2025 bis zum 1. Oktober 2025 entstanden (bitte nach Kostenarten aufschlüsseln)? Antwort des Staatsministers Dr. Michael Meister vom 13. Okto…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 13. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2290 21. Wahlperiode 17.10.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 13. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . .…
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Frage von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Stahlstandorte stärken – wettbewerbsfähig und klimaneutral
Existiert im Bundesministerium für Verkehr eine Liste über Wasserstraßeninfrastrukturprojekte, die aufgrund fehlender Haushaltsmittel drohen, nicht realisiert zu werden, analog zu der Liste „Finanzierungssituation Bundesfernstraßen – Überblick“, über die die „Bild“-Zeitung (vergl…
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Rede von Maximilian Kneller (AfD) – Deindustrialisierung stoppen – Verbrenner-Verbot aufheben
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ganz so unterhaltsam wird es bei mir, glaube ich, nicht, aber ich gebe mein Bestes. Das Verbrennerverbot ist ein Frontalangriff auf den Wohlstand in unserem Land. Es ist ein Verbot jener Technologie, die uns, die Deuts…
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Rede von Maximilian Kneller (AfD) – Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterrorismus entschlossen bekämpfen
Danke, Herr Präsident. – Herr Koçak, ich finde das sehr interessant. Herr Lindh hat ja eben auch gesagt, dass es hier niemanden gibt, der Linksextremismus auch nur verharmlosen würde. Danke für die Show. Sie haben wenige Meter von hier entfernt ein Tiktok-Video gedreht. Ich möcht…
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Protokoll der 34. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/34 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 34. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 16. Oktober 2025 Inhalt: Absetzung des Tagesordnungspunktes 31 Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Wahl der Abgeordneten Annika Klose als ordentliches Mitglied und von Fr…
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Forschungsförderung des Bundes ressortübergreifend
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2279 21. Wahlperiode 16.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Michael Kaufmann, Nicole Höchst, Adam Balten, Dr. Christoph Birghan, Dr. Ingo Hahn, Andreas Mayer, Stefan Schröder, Sergej Minich, Robin Jünger, Martin Reichardt, Dr. Paul Schmi…
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Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES)
Der Bundestag hat die Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung an der EU-geführten Operation EUNAVFOR ASPIDES im Roten Meer angenommen. Das Mandat ist befristet bis Oktober 2026 und war in namentlicher Abstimmung zuletzt im Januar 2025 verlängert worden. In ihrem Antrag schlägt die…
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Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Südsudan (UNMISS)
Der Bundestag hat der Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung mit bis zu 50 Soldat:innen an der von den Vereinten Nationen geführten Mission im Südsudan (UNMISS) zugestimmt. Das Mandat ist bis Ende Oktober 2026 befristet und war zuletzt in namentlicher Abstimmung im Januar 2025 ver…
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Keine Abschaffung des Verbrenner-Verbots (Beschlussempfehlung)
Die AfD-Fraktion hat im Bundestag einen Antrag eingebracht, der die Rücknahme des sogenannten Verbrenner-Verbots fordert. Ab 2035 sollen in der gesamten EU nur noch emissionsfreie PKW neu zugelassen werden, um die Schadstoffbelastung, insbesondere durch CO2-Ausstoß, im Verkehrsse…
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Rede von Maximilian Kneller (AfD) – Fragestunde
Okay. Es betrifft ja auch die Autozulieferer. Ich sage es mal so: Bei Stahlimporten gibt es ja auch einen Bedarf der Automobilindustrie. Das betrifft eigentlich alle; es betrifft Bosch, es betrifft sämtliche Zulieferer, die, wie der Kollege gesagt hat, Planungssicherheit wollen, …
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Rede von Maximilian Kneller (AfD) – Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Frau Staatssekretärin, ich möchte in dem Zusammenhang zu einem anderen Thema kommen. Wir haben bei E-Autos aktuell circa 1,65 Millionen Zulassungen. Ihr Haus hat sich mal das Ziel gesetzt, bis 2030 15 Millionen E-Autos auf den Straßen z…
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Rede von Maximilian Kneller (AfD) – Befragung der Bundesregierung
Da würde ich von Ihnen gerne wissen: Was unternehmen Sie in dieser Hinsicht, um Fußgänger vor Radfahrern, die sich da nicht an die StVO halten, entsprechend zu schützen?
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Rede von Maximilian Kneller (AfD) – Befragung der Bundesregierung
Häufig wird das nicht konkret geahndet, die Radfahrer werden nicht angehalten. Oder sie fahren E-Räder, bei denen man nicht die Geschwindigkeit kontrollieren kann.
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Rede von Maximilian Kneller (AfD) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Bundesminister, alle sprechen immer über aggressive Autofahrer. Jetzt habe ich eine Anfrage gestellt, wie es sich eigentlich mit den Radfahrern verhält. Da hat mir Ihr Ministerium geantwortet: Im Jahr 2024 wurden von Radfahrern in…
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Rede von Maximilian Kneller (AfD) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Bundesminister, Sie haben eben gesagt, Sie stehen zum Klimaschutz, und Sie haben das Verbrenner-Aus in Ihren Ausführungen erwähnt. Da wäre jetzt meine Frage: Wie ist heute der Stand zum Verbrenner-Aus seitens der Bundesregierung…
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Protokoll der 33. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/33 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 33. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 15. Oktober 2025 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 3, 10b, 19c, 21, 24, 25 und 27 Zur Geschäftsordnung: Catarina dos Santos-Wint…
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Rohdaten klinischer Prüfungen von Arzneimitteln offenlegen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2229 21. Wahlperiode 14.10.2025 Antrag der Abgeordneten Dr. Michael Kaufmann, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, Claudia Weiss, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Dr. Christoph Birghan,…