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Rede von Christian Hirte (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr) – Fragestunde
Herr Präsident! Frau Kollegin, wir sind momentan dabei, dieses sehr viele Geld in Abstimmung mit allen Stakeholdern so nutzbar zu machen, dass wir einen echten Mehrwert generieren. Wir haben vorhin schon einmal das System Bahn angesprochen, wo es das Ziel der Bundesregierung und …
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Rede von Christian Hirte (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr) – Fragestunde
Herr Präsident! Frau Kollegin, der Deutsche Bundestag und die Bundesregierung stellen für die Verkehrsinfrastruktur, aber auch dafür, was darauf passiert, so viel Geld zur Verfügung wie noch nie zuvor. Das gilt auch für die Regionalisierungsmittel. Ich darf daran erinnern, dass w…
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Rede von Christian Hirte (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr) – Fragestunde
Herr Präsident! Frau Kollegin, die Bundesregierung sieht die Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs als eine wichtige Maßnahme zur Erreichung eines ausgewogenen Verkehrsmixes und der Klimaschutzziele an. Das Maßnahmenpaket des Klimaschutzprogramms einschließlich des Verke…
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Rede von Christian Hirte (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr) – Fragestunde
Herr Präsident! Herr Kollege, ich betone noch einmal: Uns ist Technologieoffenheit wichtig. Dazu gehören verschiedene Antriebskonzepte. In Gesprächen mit der Industrie wird uns prognostiziert, dass bis 2030 zum Beispiel etwa 20 Prozent der verkauften Lkws über Wasserstoffantriebe…
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Rede von Christian Hirte (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr) – Fragestunde
Herr Präsident! Herr Kollege! Ich betone noch einmal: Uns als Koalition im Allgemeinen, aber dem Verkehrsministerium im Besonderen ist die Technologieoffenheit der Mobilität der Zukunft sehr wichtig. Und dabei spielt eben der Wasserstoff in der Zukunft wahrscheinlich auch eine wi…
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Rede von Christian Hirte (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr) – Fragestunde
Herr Präsident! Herr Kollege, es wurde ja quasi nach dem Aufbau der dezentralen Innovations- und Technologiezentren Wasserstoff gefragt. Im Verkehr ist Wasserstoff als Basis für erneuerbare Kraftstoffe oder in Reinform ein zentrales Element zur Defossilisierung des Schiffs- und L…
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Rede von Christian Hirte (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr) – Fragestunde
Herr Präsident! Herr Kollege, Sie wissen, dass sich diese Koalition darauf verständigt hat, in der Energiepolitik, vor allem in der Verkehrspolitik, einen technologieoffenen Ansatz anzuwenden. Dazu gehört neben dem Hochlauf von Elektroantrieben sowie dem Ausbau einer Ladeinfrastr…
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Rede von Christian Hirte (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr) – Fragestunde
Herr Präsident! Herr Kollege, in der Tat ist es so, dass Pfeffenhausen einer von vier Standorten ist. Die Standorte sind – nach den Kriterien Nord, Süd, West, Ost – über die ganze Bundesrepublik fair und regional verteilt: im Westen in Duisburg, im Osten im sächsischen Chemnitz, …
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Rede von Christian Hirte (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr) – Fragestunde
Herr Präsident! Herr Kollege, im Verkehr ist Wasserstoff als Basis für erneuerbare Kraftstoffe oder in Reinform zentrales Element zur Defossilisierung des Schiffs- und Luftverkehrs. Der technologieoffene Ansatz des BMV sieht dabei Wasserstoffantriebe als Ergänzung zu batterieelek…
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Rede von Christian Hirte (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr) – Fragestunde
Herr Präsident! Herr Kollege, ich glaube, beides ist richtig. Selbstverständlich nimmt die Bundesregierung die allgemeinen Kriminalstatistiken zur Kenntnis. Trotzdem stimmt, was Minister Schnieder deutlich gemacht hat, dass es ein breites Spektrum an verschiedenen Problemen und a…
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Rede von Christian Hirte (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr) – Fragestunde
Herr Präsident! Sehr geehrter Kollege, wie ich gerade schon ausgeführt habe, geben wir sehr viel mehr Geld für eine bessere Infrastruktur aus. Die Bahn – ich habe es eben schon angedeutet – bekommt den mit Abstand größten Brocken: über 100 Milliarden Euro in dieser Legislatur. Da…
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Rede von Christian Hirte (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr) – Fragestunde
Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Kollege, auch dazu hat der Minister ja gerade schon einmal ausgeführt. Es gab gerade einen Gipfel, organisiert von der Deutschen Bahn, um die Sicherheit zu erhöhen, mit einem ganzen Katalog von Maßnahmen. Ja, die Bundesregierung kennt die Krimin…
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Rede von Christian Hirte (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr) – Fragestunde
Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Kollege, in der Tat ist es richtig, dass wir einen Sanierungsstau bei der Deutschen Bahn und auch bei anderen Infrastrukturen haben. Genau deswegen hat sich ja der Deutsche Bundestag entschieden, ein Sondervermögen aufzulegen. Und auf Basis dies…
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Rede von Christian Hirte (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr) – Fragestunde
Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Kollege! Es ist gefragt nach der Entwicklung der Deutschen Bahn. Für die Bundesregierung darf ich beantworten, dass Bundesminister Schnieder Maßnahmen im Rahmen der „Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene“ ergriffen und der Deutschen Bahn …
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Protokoll der 64. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/64 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 64. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 18. März 2026 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Maja Wallstein, Dr. Anja Weisgerber und Albert Stegemann Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung de…
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Schriftliche Frage 187 von Christian Reck (AfD): Existieren Überlegungen, um den stark befahrenen Abschnitt der A 13 in der Ortslage Thiendorf (nahe dem Dreieck Dresden-Nord) mit zusätzlich…
Frage 187 (Christian Reck, AfD): Existieren Überlegungen, um den stark befahrenen Abschnitt der A 13 in der Ortslage Thiendorf (nahe dem Dreieck Dresden-Nord) mit zusätzlichen Schallschutzmaßnahmen zu versehen, und wenn ja, welche? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Ch…
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Schriftliche Frage 186 von Christian Reck (AfD): Wie ist der Planungsstand zu einer möglichen Erweiterung der A 4 zwischen dem Dreieck Dresden-West und dem Dreieck Nossen zu einer achtspuri…
Frage 186 (Christian Reck, AfD): Wie ist der Planungsstand zu einer möglichen Erweiterung der A 4 zwischen dem Dreieck Dresden-West und dem Dreieck Nossen zu einer achtspurigen Fahrbahn? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte vom 9. März 2026: Im Auftrag de…
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Schriftliche Frage 185 von Caren Lay (DIE LINKE): Wie viele Kilometer Radwege befinden sich an sächsischen Bundesstraßen (bitte absolut sowie prozentual im Verhältnis zur Gesamtzahl der Bund…
Frage 185 (Caren Lay, Die Linke): Wie viele Kilometer Radwege befinden sich an sächsischen Bundesstraßen (bitte absolut sowie prozentual im Verhältnis zur Gesamtzahl der Bundesstraßenkilometer angeben), und wie viele Kilometer Radwege wurden davon an sächsischen Bundesstraßen sei…
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Schriftliche Frage 184 von Stefan Henze (AfD): Durch welche Stelle wird nach Kenntnis der Bundesregierung die Zuwegung am Berlin- Spandauer-Schifffahrtskanal (BSK) zur Gartenfelder Straße…
Frage 184 (Stefan Henze, AfD): Durch welche Stelle wird nach Kenntnis der Bundesregierung die Zuwegung am Berlin- Spandauer-Schifffahrtskanal (BSK) zur Gartenfelder Straße 1 bewirtschaftet, und aus welchen Haushaltsmitteln erfolgt gegebenenfalls die Finanzierung? Antwort des Parl…
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Schriftliche Frage 181 von Dr. Ingo Hahn (AfD): Welche jährlichen sowie bis zum 30. Juni 2031 kumulierten Mindereinnahmen aus der verlängerten Mautbefreiung für emissionsfreie Lkw veransch…
Frage 181 (Dr. Ingo Hahn, AfD): Welche jährlichen sowie bis zum 30. Juni 2031 kumulierten Mindereinnahmen aus der verlängerten Mautbefreiung für emissionsfreie Lkw veranschlagt die Bundesregierung, und auf welche Daten- bzw. Modellgrundlage (Annahmen und Vergleichsszenario) stütz…