6 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1

1. Schriftliche Frage 179 von Sonja Lemke (DIE LINKE): Welche Akteure jenseits der Bundesländer wurden bei der Länder- und Verbändeanhörung zum Entwurf eines „Gesetzes zur Durchführung der unions…
   dip / schriftliche_frage 10.07.2026 Quelle ↗

   Frage 179 (Sonja Lemke, Die Linke): Welche Akteure jenseits der Bundesländer wurden bei der Länder- und Verbändeanhörung zum Entwurf eines „Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität und zur Änderung an…

2. Indizierungspraxis der Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz (Antwort zu Drs. 21/4772)
   dip / drucksache 08.04.2026 Quelle ↗

   Deutscher Bundestag Drucksache 21/5289 21. Wahlperiode 08.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Helferich, Ronald Gläser, Dr. Götz Frömming, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4772 – Indizierungspraxis der…

3. Förderpolitik im Rahmen der IPCEI-Vorhaben - wirtschaftliche Tragfähigkeit, Interessenkonflikte und haushaltsrechtliche Bewertung (Antwort zu Drs. 21/1943)
   dip / drucksache 20.10.2025 Quelle ↗

   [Deutscher Bundestag Drucksache 21/2320 21. Wahlperiode 20.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Mathias Weiser, Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1943 – Förderpolitik im Rahmen…

4. Schriftliche Frage 31 von Tobias Ebenberger (AfD): Warum spiegelt der „Bericht über die im Jahr 2024 erzielten Erfolge im Zusammenhang mit der Löschung von Telemedienangeboten mit kinderporno…
   dip / schriftliche_frage 10.10.2025 Quelle ↗

   Frage 31 (Tobias Ebenberger, AfD): Warum spiegelt der „Bericht über die im Jahr 2024 erzielten Erfolge im Zusammenhang mit der Löschung von Telemedienangeboten mit kinderpornografischem Inhalt im Sinne des § 184b des Strafgesetzbuchs“ (Bundestagsdrucksache 21/550) offenbar keine …

5. Jahresbericht 2024/2025
   dip / drucksache 29.07.2025 Quelle ↗

   [Deutscher Bundestag Drucksache 21/1050 21. Wahlperiode 29.07.2025 Unterrichtung durch den Beirat bei der Koordinierungsstelle für digitale Dienste Jahresbericht 2024/2025 Inhal tsverzeichnis Seite 1 Der Beirat .....................................................................…

6. eco - Verband der Internetwirtschaft e.V.
   lobbyregister / register_entry 03.03.2022 Quelle ↗

   Tätigkeit: Privatrechtliche Organisation Die Mitgliedsunternehmen des eco e.V. sind in dem Bereich der Telekommunikation und der Telekommunikationsinfrastrukturen tätig. Hierzu zählen unter anderem Telekommunikationsunternehmen, ISP (Internet Service Provider), Carrier, Hard- und…