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Schriftliche Frage 90 von Stefan Gelbhaar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viel Prozent der bundeseigenen Lkw sind mit Abbiegeassistenten ausgestattet (bitte für Bundesministerien und das THW einzeln aufführen),…
Frage 90 (Stefan Gelbhaar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viel Prozent der bundeseigenen Lkw sind mit Abbiegeassistenten ausgestattet (bitte für Bundesministerien und das THW einzeln aufführen), und falls nicht alle Lkw mit Abbiegeassistenten ausgestattet sind, inwiefern ist eine Na…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 17. Februar 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 20/15008 20. Wahlperiode 21.02.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 17. Februar 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Benkstein, Barbara (AfD) . . . . . . . . . . . . . …
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Rede von Stefan Gelbhaar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Vereinbarte Debatte
– das wird der letzte Satz –: Wir müssen wegkommen von den drastischen Fehlanreizen; da haben die Kollegen von der FDP recht. Deswegen müssen wir klimaschädliche Subventionen abbauen, und auch das ist ein Ziel unserer Koalition. Vielen Dank.
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Rede von Stefan Gelbhaar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Vereinbarte Debatte
Zum Schluss will ich sagen: Deswegen haben wir im Koalitionsvertrag auch einen Gleichstellungscheck verankert. Damit wird sich auch das genau angeschaut; das ist wichtig. – Und last, but not least –
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Rede von Stefan Gelbhaar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Vereinbarte Debatte
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Damerow, vielen Dank für den Beitrag und auch für Ihre Worte zum Abschluss der Rede. Wir werden das für das nächste Jahr sicherlich berücksichtigen. Aber ich möchte eins sagen: 2020 war es ebe…
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Rede von Stefan Gelbhaar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage bezüglich der Mängel nach: Hält die Bundesregierung nach eigener Einschätzung den aktuellen Zeitplan der Fertigstellung des BER für belastbar? Steht sie dahinter, oder wird sie dies künftig stärker als bisher hinterfragen?
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Rede von Stefan Gelbhaar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Staatssekretär Barthle, mir sind die Äußerungen und Verkündungen der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH sehr wohl bekannt und bewusst. Deswegen zielte die Frage nicht darauf ab, noch einmal darzustellen, was die Flughafengesellsc…
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Rede von Stefan Gelbhaar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich verstehe schon, dass Herr Barthle weit ausholen musste; das, was er vorgetragen hat, war zwar definitiv viel, aber es war weder schnell noch unbürokratisch. Deswegen frage ich noch einmal. Das Diesel-Gate und die Luftverschmutzung in den Städt…
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Rede von Stefan Gelbhaar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Staatssekretär Barthle, gehe ich zum einen recht in der Annahme, dass das für den Beobachter des Handelns der Bundesregierung zumindest uneindeutig wirkt, so als ob die eine Hand nicht weiß, was die andere tut? Zum anderen: Sie …