Rede von Stefan Gelbhaar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Teil von Protokoll der 6. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages · TOP 5: Fragestunde.
Text
Rede von Stefan Gelbhaar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Staatssekretär Barthle, mir sind die Äußerungen und Verkündungen der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH sehr wohl bekannt und bewusst. Deswegen zielte die Frage nicht darauf ab, noch einmal darzustellen, was die Flughafengesellschaft zu dem Thema BER verkündet. Vielmehr möchte ich wissen, zu welcher Einschätzung die Bundesregierung aus eigener Erkenntnis oder aufgrund der Überprüfung der Erkenntnisse der Flughafengesellschaft gelangt ist, was die Mehrkosten und die Mängel anbetrifft. Mir ist vollkommen klar, dass sich die Gesellschafter im Februar zusammensetzen. Aber ich will wissen: Mit welcher Einstellung geht die Bundesregierung zu diesem Treffen? Was will sie dort verkünden? Was will sie dort erreichen? Auf welcher Grundlage wird sie dort Stellung nehmen?