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Rede von Svenja Schulze (Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Befragung der Bundesregierung
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich bin fest davon überzeugt, dass das Verhindern des Artensterbens eine genauso große Rolle für uns spielen muss wie der Klimaschutz und dass wir beides gemeinsam behandeln müssen. Wir müssen dafür sorgen, dass das Artensterben gestoppt wird und …
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Rede von Svenja Schulze (Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Befragung der Bundesregierung
Herr Abgeordneter, nein, ich teile Ihre Auffassung ausdrücklich nicht. Ein Zusammenleben von Wolf und Mensch ist möglich. Auch die Weidetierhaltung ist möglich, wenn wir die Weidetiere schützen. Dafür gibt es gut erprobte Systeme. Auch in unseren Nachbarländern, in denen es mehr …
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Rede von Svenja Schulze (Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Befragung der Bundesregierung
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, für den Artenschutz ist das größte Problem nicht der Wolf, sondern der Mensch. Wir sind diejenigen, die nachweislich die meisten Arten ausrotten. Das ist das Hauptproblem, das wir haben. Der Wolf war früher in Deutschland heimisch. Er ist ein stre…
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Rede von Svenja Schulze (Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Befragung der Bundesregierung
Herr Abgeordneter, der Erhaltungszustand wird in Europa nach einheitlichen Regeln gemessen und festgelegt. Wir haben gemeinsam mit den Ländern ein festgelegtes Verfahren, mit dem wir ermitteln, wie viele Wolfsrudel überhaupt vorhanden sind. Ich kann Ihnen keine genaue Zahl aller …
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Rede von Svenja Schulze (Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Befragung der Bundesregierung
Herr Abgeordneter, man kann keinen genauen Zahlenwert angeben, jedenfalls jetzt noch nicht. Die Wolfspopulation ist im Moment noch stark gefährdet; wir verlieren zurzeit einfach noch eine große Zahl Wölfe – die meisten übrigens durch den Autoverkehr. Wölfe werden einfach überfahr…
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Rede von Svenja Schulze (Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Befragung der Bundesregierung
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, es gibt Möglichkeiten, Herden zu schützen; diese müssen natürlich regional angepasst werden. Es ist etwas anderes, ob Sie Weidetierhaltung am Deich machen oder in bergigen Gegenden. Es ist ein Unterschied, ob das im Flachland stattfindet oder woan…
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Rede von Svenja Schulze (Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Befragung der Bundesregierung
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ja, wir müssen das Zusammenleben von Wölfen und Menschen organisieren. Der Wolf ist eine strenggeschützte Art, und er kommt aufgrund der vielen Schutzprogramme jetzt auch nach Deutschland zurück. Ich habe einen Gesetzentwurf vorgelegt, der klar re…
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Rede von Svenja Schulze (Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Befragung der Bundesregierung
Frau Abgeordnete, der Schutz der Weidetierhaltung ist für die Bundesregierung ein großes Anliegen. Deswegen wollen wir ja auch, dass in Deutschland flächendeckend Weidetierhalter vorhanden sind. Sie sind ja nicht nur für die Kulturlandschaften wichtig, vielmehr sind sie auch für …
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Rede von Svenja Schulze (Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Befragung der Bundesregierung
Herr Abgeordneter, wir gehen von einem Vorsorgeprinzip aus. Für uns gilt der Maßstab: Wenn man das Fenster öffnet, dann muss frische Luft hineinkommen können. Deswegen beträgt der Grenzwert, der für die Außenluft gilt, 40 Mikrogramm. Gerade NO x ist ein Reizgas, vor dem wir Mensc…
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Rede von Svenja Schulze (Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Befragung der Bundesregierung
Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Es ist vollkommen klar, dass Stickoxide Reizgase sind und dass wir dafür sorgen müssen, dass auch Kinder, dass auch ältere Menschen draußen vor diesen Stickoxiden geschützt sind. Deshalb gelten im Außenbereich die Grenzwerte, die es auch Kindern u…
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Rede von Svenja Schulze (Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Befragung der Bundesregierung
Herr Präsident, natürlich mag ich. Ganz herzlichen Dank. – Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Weltbiodiversitätsrat, IPBES, hat am Montag den globalen Bericht zum Zustand der Natur vorgestellt. Ich möchte hier kurz zu diesem sehr, sehr wichtigen Bericht Stellung nehme…
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Einleitende Ausführungen und Befragung der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Svenja Schulze
Vorstellung von Maßnahmen gegen das Artensterben anlässlich des Berichts des Weltbiodiversitätsrates: Entwicklung eines Aktionsplans Schutzgebiete, Abstimmung eines Aktionsprogramms Insektenschutz, Einwirken auf die Verhandlungen zur EU-Agrarreform;
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Erklärung von des Staatsministers Niels Annen auf die Frage der Abgeordneten Sevim Dağdelen (DIE LINKE) – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 19/8807)
Inwieweit waren nach Kenntnis der Bundesregierung die Bedingungen für den Wahlkampf zu den Kommunalwahlen in der Türkei am 31. März 2019 – vor dem Hintergrund, dass der Rechtsstaat nur noch sehr eingeschränkt funktioniert ( www.c onsilium.europa.eu/de/press/press-releases/2019/03…
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Rede von Rita Schwarzelühr-Sutter (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Fragestunde
Sehr geehrte Frau Präsidentin, da ein Vertreter des Landwirtschaftsministeriums, das für Tierhaltung zuständig ist, anwesend ist, würde ich gerne an meinen Kollegen, Herrn Stübgen, abgeben.
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Rede von Rita Schwarzelühr-Sutter (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Fragestunde
Sehr geehrte Frau Kollegin, wir haben im Ausschuss für Umwelt in der Zwischenzeit mehrere Anhörungen durchgeführt. Wir haben sehr wohl die Sorgen und Nöte der Weidetierhalter, insbesondere der Schäfer, zur Kenntnis genommen. Wir sind auf EU-Ebene bei der Kommission aktiv geworden…
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Rede von Rita Schwarzelühr-Sutter (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Fragestunde
Sehr geehrter Herr Kollege Dr. Kraft, Wölfe gehen natürlich auch dorthin, wo sie entsprechende Nahrung finden. Das ist gerade bei uns in Deutschland das Schalenwild. Das zu finden, ist sicherlich in alpinen Regionen schwieriger. Ich würde den Erklärungsansatz jetzt so beginnen. Z…
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Rede von Dr. Rainer Kraft (AfD) – Fragestunde
Vielen Dank, Frau Präsident. – Frau Staatssekretärin, ich hatte letzte Woche das Glück und das Vergnügen, einige Tage in Tirol verbringen zu dürfen. Im Gespräch mit den Einheimischen vor Ort hat sich gezeigt, dass im gesamten Osttiroler Raum ein einzelner, singulär lebender Wolf …
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Rede von Rita Schwarzelühr-Sutter (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Fragestunde
Herr Kollege Dr. Hocker, wir arbeiten dringend daran. Wir sind wirklich intensiv darum bemüht, Lösungen zu finden. Das habe ich Ihnen gerade beschrieben. Noch findet eine Weidetierhaltung auch im Deichbereich statt. Es war uns auch wichtig, den Weideschäfern entsprechende Unterst…
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Rede von Rita Schwarzelühr-Sutter (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Fragestunde
Wie eben schon ausgeführt, arbeiten wir intensiv an einer praktikablen Lösung, um hier eine Verbesserung zu erzielen – für die Dämme, die Sie gerade genannt haben, gibt es Forschungsvorhaben –, damit auch im Dammbereich in Zukunft Weidetierhaltung, die dort notwendig ist, sicher …
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Rede von Rita Schwarzelühr-Sutter (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Fragestunde
Herr Kollege, nach dem Koalitionsvertrag der Regierungsfraktionen vom 12. März 2018 sollen Wölfe, die Weidezäune überwunden haben oder für Menschen gefährlich werden, entnommen werden können. Die hierfür erforderlichen Ausnahmen von den Schutzvorschriften für den streng geschützt…