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Rede von Dr. Bettina Hoffmann (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz) – Fragestunde
Jedes Land trifft seine Entscheidung souverän. Ich habe es eben schon begründet: Die Gesellschaft bei uns hat sich dafür entschieden, ohne Atomkraft Energie zu erzeugen. Dass andere Länder das anders tun, ist deren gutes Recht. Natürlich würden wir uns wünschen, dass es viele Sta…
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Rede von Dr. Bettina Hoffmann (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz) – Fragestunde
Da wir grundsätzlich zu der Einschätzung kommen, dass wir sie nicht weiter betreiben werden, was ausführlich abgewogen wurde, kann ich Ihnen dazu jetzt auch keine Kostenanalyse nennen.
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Rede von Dr. Bettina Hoffmann (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz) – Fragestunde
Herr Abgeordneter, Deutschland hat die von einer breiten parlamentarischen Mehrheit getragene gesetzliche Entscheidung getroffen, seine Energieversorgung in Zukunft weitestgehend aus erneuerbaren Energien zu decken. Aufgrund signifikanter Restrisiken für Mensch, Umwelt sowie nach…
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Rede von Dr. Bettina Hoffmann (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz) – Fragestunde
Sie adressieren hier die Verpackungsabfälle – zu Recht. Die haben in dieser Zeit natürlich deutlich, so haben wir alle den Eindruck, zugenommen. Im Coronajahr 2020 wurden bei den privaten Haushalten in Deutschland pro Kopf 78 Kilogramm Verpackungsmüll eingesammelt. Das waren pro …
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Rede von Dr. Bettina Hoffmann (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz) – Fragestunde
Wie Sie wissen, werden diese Materialien nicht getrennt gesammelt. Deswegen stehen dazu keine statistischen Daten bereit. Die Entsorgung von medizinischen Materialien, die in den Laboren anfallen, wird natürlich ganz bewusst und sehr sorgfältig vorgenommen, und davon geht keine G…
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Rede von Dr. Bettina Hoffmann (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz) – Fragestunde
Sehr geehrter Herr Brandner, gebrauchte medizinische Masken, FFP2- oder auch OP‑Masken, sowie Schnelltests werden als nicht gefährliche Abfälle eingestuft und über die Restmülltonne entsorgt. Nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes wurden im Jahr 2020 bei den priva…
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Rede von Dr. Bettina Hoffmann (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz) – Fragestunde
Die Sicherheit unserer deutschen Reaktoren und der in Abbau befindlichen Reaktoren ist natürlich gewährleistet. Wir arbeiten mit einem großen Mitarbeitendenstab und den nachgeordneten Behörden daran, dass das auch über die nächsten Jahrzehnte gesichert ist. Sie wissen sehr genau,…
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Rede von Dr. Bettina Hoffmann (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz) – Fragestunde
Zunächst einmal möchte ich auf das zurückkommen, was ich eben gesagt habe. Wir beobachten und analysieren sehr genau, was auf dem Forschungsgebiet der Reaktoren passiert, und deswegen sind wir auf dem Stand des Wissens. Es geht gar nicht darum, dass wir uns diesem Wissen verschli…
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Rede von Dr. Bettina Hoffmann (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz) – Fragestunde
Wir forschen in Deutschland weiterhin und sind auf einem guten Kenntnisstand. Wir sehen jetzt aber keine weiteren Schritte zur Umsetzung, weil wir uns mehrheitlich in unserer Gesellschaft für einen Atomausstieg in Kürze entschieden haben. Das ist der Stand heute.
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Rede von Dr. Bettina Hoffmann (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz) – Fragestunde
Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter Brandner, das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz verfolgt die internationalen Entwicklungen auf dem Gebiet neuer Reaktoren und Reaktorkonzepte natürlich sehr genau. Reaktorkonzepte wie Flüssigbr…
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Rede von Dr. Bettina Hoffmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Herr Staatssekretär, es ist natürlich sehr bedauerlich, wenn es so eine Arbeitsgruppe gibt und frühzeitig Ergebnisse an die Öffentlichkeit gelangen; das kann ich durchaus verstehen. Jetzt hätte man das ja vielleicht auch mal ein bisschen vorsichtiger bewerten können. Der Herr Min…
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Erklärung von des Staatsministers Michael Roth auf die Frage des Abgeordneten Kai Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 19/4733)
Inwiefern teilt die Bundesregierung die Einschätzung, dass das Referendum zur Verschärfung des bestehenden Verbots gleichgeschlechtlicher Ehen in Rumänien am 6. und 7. Oktober 2018 auch zur Ablenkung von Korruptionsvorwürfen gegen die Regierungspartei PSD dient (vergleiche www.ha…