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Rede von Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Aktuelle Stunde: Drohender Finanzkollaps der Pflegeversicherung
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Kollege Irlstorfer, ich möchte Ihnen ausdrücklich für Ihr Angebot danken; denn es ist doch klar, dass wir die Herausforderungen der Pflegeversicherung nicht als einzelne Regierung oder mit drei Fraktionen meistern, sondern wir brauchen hi…
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Rede von Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes für mehr Sicherheit in der …
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das Gesetz hat den Titel „Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung“ eigentlich nicht verdient. Neben viel Klein-Klein findet sich leider viel zu wenig, was die Versorgung der Patienten tatsächlich sicherer macht. Nach den Sk…
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Rede von Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Herzlichen Dank, dass ich jetzt fragen darf. – Nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ist es so, dass die Gesundheitskosten von den Kommunen übernommen werden müssen. Jetzt können wir uns ja vorstellen, dass zum Beispiel ein Asylbewerber kommt, der an Krebs leidet, dessen Behandlun…
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Rede von Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung
Auch meine Frage bezieht sich auf das Implantateregister. Inwieweit ist das Implantateregister verknüpft mit den Aufgaben und Kompetenzen des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte, was zum Beispiel den Rückruf von Produkten angeht? Damit verbunden möchte ich fragen…
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Rede von Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung
Herr Minister, ich möchte noch einmal bezüglich der tariflichen Bezahlung nachfragen; denn vor allem in den ostdeutschen Bundesländern sind die Pflegesätze in der Regel geringer als in den westdeutschen Bundesländern. Welche Anstrengungen haben Sie bisher unternommen – ich weise …
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Protokoll der 91. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 19/91 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 91. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 3. April 2019 Inhalt: Tagesordnungspunkt 1: Befragung der Bundesregierung Jens Spahn, Bundesminister BMG Dr. Axel Gehrke (AfD) Jens Spahn, Bundesminister BMG Dr. Claudia Schmidtke …
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Rede von Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Sie geben ja Ihren Gesetzen immer merkwürdige Namen, so auch im Falle des sogenannten Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes, das allerdings für die Pflegekräfte in der ambulanten Pflege bisher wenig bis gar nichts geregelt hat. So verwundert es auch nicht, dass gerade im Bereich der s…
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Rede von Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Schulz-Asche ist mein Name. – Ich frage nach: In der Antwort auf die schriftliche Frage der Kollegin Sabine Zimmermann zu den Schiedspersonenverfahren vom 3. August 2018 – da konnten Sie das offensichtlich beantworten – war von einer Zunahme um 174 Prozent in fünf Jahren die Rede…