Rede von Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde

Rede von Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde Herzlichen Dank, dass ich jetzt fragen darf. – Nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ist es so, dass die Gesundheitskosten von den Kommunen übernommen werden müssen. Jetzt können wir uns ja vorstellen, dass zum Beispiel ein Asylbewerber kommt, der an Krebs leidet, dessen Behandlung also mit sehr hohen Kosten zu Buche schlagen könnte. Inwieweit ist denn in Ihren Pauschalen eine solche Belastung für die Kommunen berücksichtigt? Wie kann dafür gesorgt werden, dass die Behandlung ermöglicht wird? Und wie kann verhindert werden, dass einzelne Kommunen besonders belastet werden? Inwieweit ist das in den Pauschalen berücksichtigt?