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Rede von Simone Borchardt (CDU/CSU) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Vielen Dank für den Hinweis. Das gibt mir die Möglichkeit, noch einiges geradezurücken. Falls es Ihnen entgangen ist: In diesem Land zahlen die Menschen in der höchsten Beitragsklasse mittlerweile 1 100 Euro. Diese Neiddiskussion führt zu gar nichts. Denn zuerst einmal muss das G…
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Rede von Ates Gürpinar (DIE LINKE) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Vielen Dank, dass Sie die Kurzintervention zulassen. – Aber ich wurde direkt angesprochen und falsch wiedergegeben; das möchte ich sagen. Und ich möchte Sie fragen, warum Sie meine eigentliche Frage nicht beantworten. Mir geht es nicht unbedingt darum, dass mehr Geld in das Versi…
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Rede von Simone Borchardt (CDU/CSU) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Nein, der Kollege hatte schon genug Redezeit. Außerdem würde ich jetzt gerne mit meiner Rede anfangen. Die Ausgaben im Gesundheitswesen steigen kontinuierlich. Wir zahlen jetzt 14,5 Milliarden Euro an die gesetzliche Krankenversicherung. Wir zahlen ein Darlehen an den Gesundheits…
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Rede von Simone Borchardt (CDU/CSU) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss jetzt erst noch darauf reagieren – es ist zwar schade um die Redezeit, und ich habe das beim letzten Mal schon gesagt –: Mehr Geld in einem kranken System hilft nicht mehr. Wir m…
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Rede von Ates Gürpinar (DIE LINKE) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Lassen Sie uns zunächst einmal festhalten, dass die Debatte ein wenig über den reinen Einzelplan Gesundheit hinausreicht und dass wir angesichts der Lage von der Finanzierung des Gesundheitssystems an sic…
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Rede von Dr. Kirsten Kappert-Gonther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Haushalt 2025 – wir erinnern uns: Als Scholz und Lindner vor einem Jahr die Ampel an den Haushaltsberatungen für 2025 scheitern ließen, war das ihr politisches Ende, für unser Land aber der Beginn von Rückschritt und Verunsicherung.…
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Rede von Serdar Yüksel (SPD) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Seien Sie froh, dass das Ihre Jungfernrede war, sonst hätte ich die Rede heute hier anders anfangen müssen. – Verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich möchte aus meiner Zeit erzählen, als ich Krankenpflegeschüler war und da bei…
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Rede von Carina Schießl (AfD) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Haushaltswoche heißt: Zahlen, Daten, Fakten! Dann beleuchten wir doch mal eine oft vergessene Sparte. In Deutschland gibt es rund 400 Kliniken für Psychiatrie und Psychotherapie, 260 Kliniken für psychotherapeutische M…
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Rede von Nina Warken (Bundesministerin für Gesundheit) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Die Krankenhausreform verfolgt zwei Ziele. Zum einen soll es durch Bündelung von Leistungen, Bündelung von Qualität möglich gemacht werden, dass die Menschen auf einem guten Niveau versorgt werden. Dafür müssen für schwierigere Eingriffe auch mal längere Wege in Kauf genommen wer…
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Rede von Dr. Götz Frömming (AfD) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Frau Ministerin, schade, dass Sie die Zwischenfrage nicht zugelassen haben; denn ich würde von Ihnen gerne noch ein Wort zum ländlichen Raum hören wollen. Sie haben das nur kurz erwähnt. Ich weiß, Sie haben ein schweres Erbe von Herrn L…
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Rede von Nina Warken (Bundesministerin für Gesundheit) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Danke, nein. – Wir erarbeiten gerade auch eine Apothekenreform. Den Fahrplan habe ich gestern beim Deutschen Apothekertag angekündigt. Es geht darum, die Apotheken vor Ort zu stärken und deren Kompetenz zugleich noch besser für die Versorgung zu nutzen. Auch das Krankenhausanpass…
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Rede von Nina Warken (Bundesministerin für Gesundheit) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Vertrauen in die Sicherheit unserer Gesundheitsversorgung – darum geht es bei all unseren Vorhaben. Die Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass ihnen auch morgen geholfen wird, dass sie zum Beispiel nach einem Schlaga…
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Rede von Tamara Mazzi (DIE LINKE) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Unser Gesundheitssystem funktioniert – es funktioniert für Besserverdienende und für die großen Gesundheits- und Pharmakonzerne. Für alle anderen funktioniert gar nichts – nicht für Kassenpatientinnen und -patie…
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Rede von Svenja Stadler (SPD) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf den Tribünen! Die Herausforderungen im Gesundheits- und Pflegebereich sind enorm, sowohl strukturell als auch finanziell. Wir müssen unser Gesundheits- und Pflegesystem leistungsf…
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Rede von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Vielen Dank, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Erlauben Sie mir kurz einen Exkurs in die Verkehrspolitik. Uns erreichen in diesen Tagen wieder viele Meldungen, was alles nicht ausfinanziert ist. In den nächsten vier Jahren fehlen allein…
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Rede von Peter Aumer (CDU/CSU) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gesundheitspolitik ist nicht irgendein Politikfeld. Eine hochwertige und bezahlbare Gesundheitsversorgung ist ein zentrales Versprechen unseres Sozialstaats, ein Versprechen auch unserer Koalition. Meine sehr geehrten …
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Rede von Martin Sichert (AfD) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Wenn ich das Gesundheitssystem betrachte, sehe ich ein System, das ungerecht und voller unnötiger Erschwernisse ist. Ich sehe ein System, das für Patienten und Beschäftigte gleichermaßen ungerecht ist, ein System, das voll überbordender Bürokratie und unsinniger Regelungen ist un…
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Rede von Dorothee Bär (Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt) – Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
Vielen herzlichen Dank. Dann kann ich an der Stelle tatsächlich darauf antworten. – Wir nehmen ME/CFS extrem ernst. Denn wir lesen nicht nur Postkarten, sondern wir tauschen uns auch regelmäßig mit den Betroffenen aus. Ich bin den beiden Fraktionen CDU/CSU und SPD sehr, sehr dank…
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- Sammelübersicht 35 zu Petitionen -
[Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 35 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 17. Septemb…
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Medizinische Versorgungszentren reformieren
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1667 21. Wahlperiode 15.09.2025 Antrag der Abgeordneten Dr. Armin Grau, Dr. Janosch Dahmen, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Linda Heitmann, Simone Fischer, Johannes Wagner, Michael Kellner, Misbah Khan, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, Karoline O…