Rede von Nina Warken (Bundesministerin für Gesundheit) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit

Rede von Nina Warken (Bundesministerin für Gesundheit) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit Die Krankenhausreform verfolgt zwei Ziele. Zum einen soll es durch Bündelung von Leistungen, Bündelung von Qualität möglich gemacht werden, dass die Menschen auf einem guten Niveau versorgt werden. Dafür müssen für schwierigere Eingriffe auch mal längere Wege in Kauf genommen werden. Wir wollen mit den Fachkräften, die wir haben, besser haushalten. Wir wollen sicherstellen, dass spezialisierte Eingriffe an Kliniken durchgeführt werden, die wirklich die dafür nötigen Qualitätsstandards erreichen. Zum anderen muss auch in der Fläche eine Grund- und Regelversorgung vorhanden sein. Auch dazu gibt es im Übrigen schon jetzt Maßnahmen. Es gibt Sicherstellungshäuser. Wir haben jetzt mit den Anpassungen an der Krankenhausreform dafür gesorgt, dass Lücken, die vielleicht entstanden wären, nicht entstehen, indem wir Ausnahmen, Kooperationen ermöglichen. Das haben wir getan. Das haben wir auf den Weg gebracht. Das wollen wir bald im Kabinett verabschieden. Aber es ist natürlich auch Sache der Länder, die Krankenhausplanung durchzuführen. Dafür können wir auf der einen Seite den Rahmen setzen, auf der anderen Seiten werden die Länder die Planungen durchführen. Deswegen ist es auch so wichtig, dort im Dialog zu sein und zu überlegen, wo nachgesteuert werden muss. Das haben wir getan. Aber es gibt auch jetzt schon Mechanismen, die dafür sorgen, dass Regionen nicht abgehängt werden und keine weißen Flecken entstehen.