12.881 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 124
- Entschließung des Bundesrates zum Bürokratieabbau und zur Verwaltungsmodernisierung im Arbeitsschutz
- Deutschland in die KI-Zukunft bringen - Für einen nationalen Aufbruch an die digitale Weltspitze
- Notwendigkeit gezielter strafrechtlicher Bestimmungen und die Verantwortung der Plattformen, Cybermobbing und Belästigung im Internet wirksam zu bekämpfen Entschließung des Europäischen Parlaments vom 30. April 2026 zu der Notwendigkeit gezielter strafrechtlicher Bestimmungen und der Verantwortung der Plattformen, Cybermobbing und Belästigung im Internet wirksam zu bekämpfen (2026/2693(RSP)) EP P10_TA(2026)0163
- Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Mai 2026 zu Chancen und Herausforderungen einer umfassenden Strategie für künstliche Intelligenz für den Handel der EU (2025/2112(INI)) EP P10_TA(2026)0183
- Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss Bericht über die Überprüfung der Verordnung (EU) 2022/1925 des Europäischen Parlaments und des Rates über bestreitbare und faire Märkte im digitalen Sektor und zur Änderung der Richtlinien (EU) 2019/1937 und (EU) 2020/1828 (Gesetz über digitale Märkte) gemäß Artikel 53 dieser Verordnung KOM(2026) 178 endg.; Ratsdok. 8778/26
- Effizientere Gestaltung der Bearbeitung von Strafsachen bei Staatsanwaltschaften bzw. Gerichten
- Empfang von Warnmeldungen bei Mobilfunknutzung in Grenzregionen
- Instandsetzung und Modernisierung der Kontrollstelle am Grenzübergang Schirnding
- Entwicklung der IT-Sicherheit in Rechenzentren der Bundesverwaltung
- Sitzungstermine des Staatssekretärausschusses "Staatsmodernisierung und Bürokratierückbau"
- Mittelabfluss des Sondervermögens und Auswirkungen auf Digitalisierungs- und Verwaltungsmodernisierungsvorhaben des Bundes
- Bewertung der Zielerreichung im Bereich Digitalisierung
- Förderung von Hyperschallprojekten
- Teilung eines Postings der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft auf der Plattform X durch das BMWE
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Protokoll der 1066. Sitzung des Bundesrates
Plenarprotokoll 1066 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1066. Sitzung Berlin, Freitag, den 12. Juni 2026 I n h a l t : Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 257 Glückwünsche zum Geburtstag . . . . . . . . . . . 257 Zur Tagesordnung . . . . . . . . . . . . . . .…
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Fertigstellung des Digitalen Sportstättenatlas Deutschland
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6471 21. Wahlperiode 12.06.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Jörn König, Lars Schieske, Thomas Korell, Dr. Espendiller, Marcus Bühl, Edgar Naujok, Andreas Bleck, Bastian Treuheit und der Fraktion der AfD Fertigstellung des Digitalen Sportstätt…
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Verarbeitung von Fluggastdaten in Deutschland im Jahr 2025
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6458 21. Wahlperiode 12.06.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Köstering, Clara Bünger, Doris Achelwilm, Anne-Mieke Bremer, Agnes Conrad, Katrin Fey, Dr. Gregor Gysi, Luke Hoß, Ferat Koçak, Sonja Lemke, Bodo Ramelow, David Schliesing, Aaron …
- Entschließung des Bundesrates: Substanzielle Erhöhung des Basisfördersatzes in der Gigabitförderung 2.0 des Bundes
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Gesetz zur Digitalisierung des Vollzugs von Immobilienverträgen, der gerichtlichen Genehmigungen von notariellen Rechtsgeschäften und der steuerlichen Anzeigen der Notare
<strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Änderungen
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Rede von Dr. Lars Castellucci (Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe) – Humanitäre Hilfe stärken, Völkerrecht verteidigen, international Verantwortung übernehmen
Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das ganze humanitäre System kann jede Unterstützung in jeder Form gut gebrauchen. Ich werte diesen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen als eine Form der Unter…