polradar

9.515 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 3

  1. Steuerliche Vergünstigungen in Milliardenhöhe außerhalb des Subventionsberichts
    dip / drucksache 05.10.2026 Quelle ↗

    Deutscher Bundestag Drucksache 21/8333 21. Wahlperiode 05.10.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Doris Achelwilm, Janine Wissler, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Janina Böttger, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Christian Görke, Cem Ince, Cansin Köktürk, Tamara Mazzi,…

  2. Frühstartrente - Anlagepolitik des Bundes, soziale Absicherung des Startkapitals und Stand der nationalen Finanzbildungsstrategie (Antwort zu Drs. 21/8060)
    dip / drucksache 05.10.2026 Quelle ↗
  3. Rente für besonders langjährig Versicherte
    dip / vorgang 05.10.2026 Quelle ↗
  4. Aktuelle Lage der sozialen Pflegeversicherung sowie Ansätze zur strukturellen Weiterentwicklung der pflegerischen Versorgung
    dip / vorgang 05.10.2026 Quelle ↗
  5. Sicherheitsrisiken bei Software in der Bundesverwaltung durch Einsatz von Künstlicher Intelligenz bei der Programmierung
    dip / drucksache 05.10.2026 Quelle ↗

    Deutscher Bundestag Drucksache 21/8324 21. Wahlperiode 05.10.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ruben Rupp, Robin Jünger, Alexander Arpaschi, Sebastian Maack, Tobias Ebenberger, Lars Haise, Edgar Naujok, Steffen Janich, Dr. Michael Kaufmann, Thomas Ladzinski, Micha Fehre, Beatr…

  6. Aktuelle Lage der sozialen Pflegeversicherung sowie Ansätze zur strukturellen Weiterentwicklung der pflegerischen Versorgung
    dip / drucksache 05.10.2026 Quelle ↗

    Deutscher Bundestag Drucksache 21/8326 21. Wahlperiode 05.10.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, Claudia Weiss, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Dr. Christoph Birghan, Birgit Bessin,…

  7. Frühstartrente - Anlagepolitik des Bundes, soziale Absicherung des Startkapitals und Stand der nationalen Finanzbildungsstrategie
    dip / vorgang 05.10.2026 Quelle ↗

    (insgesamt 31 Einzelfragen)

  8. Rentenreform: Katherina Reiche drängt auf Beschluss der Rentenreform bis Jahresende
    rss / article 04.10.2026 Quelle ↗
  9. Rente: Rechnungshof warnt vor wachsender Belastung des Bundeshaushalts
    rss / article 02.10.2026 Quelle ↗
  10. Registereintrag R008257 (natürliche Person)
    lobbyregister / register_entry 02.10.2026 Quelle ↗

    Tätigkeit: Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater Steuerberater und Dozent für aktuelles Steuerrecht Interessenbereiche: Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben Regelungsvorhaben: - Gesetz zur allgemeinen Kassenpflicht, RegE vom 23.09.2026: Klar…

  11. Schriftliche Frage 134 von Dr. Rainer Rothfuß (AfD): Welche Ausgaben sind im Zusammenhang mit dem geplanten Bau der US-Klinik Weilerbach bei Ramstein für projektbezogene Leistungen im Zusammenh…
    dip / schriftliche_frage 02.10.2026 Quelle ↗

    Frage 134 (Dr. Rainer Rothfuß, AfD): Welche Ausgaben sind im Zusammenhang mit dem geplanten Bau der US-Klinik Weilerbach bei Ramstein für projektbezogene Leistungen im Zusammenhang mit Planung, Bauverwaltung, Erschließung, Infrastruktur und sonstige Arbeiten vom deutschen Steuerz…

  12. Schriftliche Frage 79 von Sarah Vollath (DIE LINKE): Wie hat sich die Höhe der Abschläge bei den Altersrenten insgesamt seit dem Jahr 2020 entwickelt (bitte die Abschlagshöhe (brutto) in Euro/…
    dip / schriftliche_frage 02.10.2026 Quelle ↗

    Frage 79 (Sarah Vollath, Die Linke): Wie hat sich die Höhe der Abschläge bei den Altersrenten insgesamt seit dem Jahr 2020 entwickelt (bitte die Abschlagshöhe (brutto) in Euro/ Monat getrennt für jedes Jahr angeben), und wie hat sich die Zahl der Personen, die Abschläge in Kauf n…

  13. Schriftliche Frage 78 von Sarah Vollath (DIE LINKE): Wie viele Personen, die im Jahr 2025 erstmals die Rente für besonders langjährig Versicherte in Anspruch genommen haben, haben weniger als 4…
    dip / schriftliche_frage 02.10.2026 Quelle ↗

    Frage 78 (Sarah Vollath, Die Linke): Wie viele Personen, die im Jahr 2025 erstmals die Rente für besonders langjährig Versicherte in Anspruch genommen haben, haben weniger als 45 Jahre, 45, 46, 47, 48, 49 und 50 oder mehr Jahre als Beitragszeiten gemäß § 55 SGB VI und als anreche…

  14. Schriftliche Frage 76 von Timon Dzienus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hat sich der Pauschbetrag für Fahrten mit einem Kraftfahrzeug zwischen Wohnung und Arbeitsstätte nach § 6 Absatz 1 Nummer 5 der Grundsic…
    dip / schriftliche_frage 02.10.2026 Quelle ↗

    Frage 76 (Timon Dzienus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hat sich der Pauschbetrag für Fahrten mit einem Kraftfahrzeug zwischen Wohnung und Arbeitsstätte nach § 6 Absatz 1 Nummer 5 der Grundsicherungsgeld-Verordnung bzw. den entsprechenden Vorgängerregelungen seit 2005 entwickelt, un…

  15. Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1380/2013, (EU) Nr. 1308/2013, (EU) 2023/1115 und (EU) 2024/1348 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EU) 2023/2720 des Rates hinsichtlich der Anpassung bestimmter Anforderungen und der Verringerung des Verwaltungsaufwands in den Gebieten in äußerster Randlage der Union
    dip / drucksache 02.10.2026 Quelle ↗

    Bundesrat zu Drucksache 571/26 02.10.26 EU - AV - In - U Unterrichtung durch die Europäische Kommission Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1380/2013, (EU) Nr. 1308/2013, (EU) 2023/1115 und (EU) 2024/1348 des Europäischen Parlaments und…

  16. Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG im Hinblick auf die Verlängerung des Anwendungszeitraums der fakultativen Umkehrung der Steuerschuldnerschaft bei Lieferungen bestimmter betrugsanfälliger Gegenstände und Dienstleistungen und des Schnellreaktionsmechanismus gegen Mehrwertsteuerbetrug
    dip / drucksache 02.10.2026 Quelle ↗

    Bundesrat zu Drucksache 572/26 02.10.26 EU - Fz Unterrichtung durch die Europäische Kommission Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG im Hinblick auf die Verlängerung des Anwendungszeitraums der fakultativen Umkehrung der Steuerschuldners…

  17. Achtundsechzigste Verordnung zur Durchführung des § 172 des Bundesentschädigungsgesetzes
    dip / drucksache 02.10.2026 Quelle ↗

    Bundesrat Drucksache 569/26 02.10.26 Fz Verordnung des Bundesministeriums der Finanzen Achtundsechzigste Verordnung zur Durchführung des § 172 des Bundesentschädigungsgesetzes A. Problem und Ziel Die elf alten Bundesländer und der Bund haben die Aufwendungen nach dem Bundesentsch…

  18. Rechtsverordnung für das öffentliche Standarddepot zur Förderung der privaten Altersvorsorge
    dip / vorgang 02.10.2026 Quelle ↗
  19. Rechtsverordnung für das öffentliche Standarddepot zur Förderung der privaten Altersvorsorge
    dip / vorgang 02.10.2026 Quelle ↗
  20. Wirksamkeit der Aufsicht des Bundesamtes für Soziale Sicherung über die Deutsche Rentenversicherung Bund im Zusammenhang mit EVB-IT-Dienstverträgen und Statusfeststellungsverfahren
    dip / drucksache 02.10.2026 Quelle ↗

    Deutscher Bundestag Drucksache 21/8320 21. Wahlperiode 02.10.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Kay Gottschalk, Hauke Finger, Rainer Groß, Jörn König, Reinhard Mixl, Gerrit Huy, Christian Reck und der Fraktion der AfD Wirksamkeit der Aufsicht des Bundesamtes für Soziale Sicheru…