Einsetzung des 1. Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode ("Stuttgart 21")
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses mit 9 Mitgliedern: Aufklärung der Ursachen planerischer, terminlicher und finanzieller Abweichungen des Projekts "Stuttgart 21" der Deutsche Bahn AG (DB AG) sowie Aufklärung der Entscheidung für das zusätzlich geplante Infrastrukturbauwerk "Pfaffensteigtunnel", mögliche Versäumnisse der DB AG, mögliche mangelnde Wahrnehmungen der Kontrollfunktionen durch die Vertreter des Bundes im Aufsichtsrat von DB AG und DB InfraGO AG sowie im BMV und BMF, Beginn des Untersuchungszeitraumes mit dem Abschluss des Finanzierungsvertrags am 30. März 2009
Zeitachse
- 03.03.2026 drucksache Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses 21/4465 Einsetzung des 1. Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode ("Stuttgart 21")
- 06.03.2026 plenarprotokoll Beratung 21/63 Protokoll der 63. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Abstimmungen
Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.