polradar

Rechtsgrundlagen, Einsatzpraxis und Kontrollmechanismen polizeilicher Überwachungstechnologien

Vorgang 330207 Kleine Anfrage · Beantwortet · aktualisiert 05.02.2026 · DIP ↗

Im Graph öffnen

(insgesamt 15 Einzelfragen)

Zeitachse

  1. 16.01.2026 drucksache Kleine Anfrage 21/3696 Rechtsgrundlagen, Einsatzpraxis und Kontrollmechanismen polizeilicher Überwachungstechnologien
  2. 02.02.2026 drucksache Antwort 21/3960 Rechtsgrundlagen, Einsatzpraxis und Kontrollmechanismen polizeilicher Überwachungstechnologien (Antwort zu Drs. 21/3696)

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.